Andrea Nahles
Personalquerelen in der SPD nicht überbewerten

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles hat nach der Wahl des neuen SPD-Generalsekretärs die Personaldebatten in ihrer Partei relativiert. Die Partei werde sich schnell wieder aufstellen, sagt sie.
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BerlinDie SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles hat davor gewarnt, die Personalquerelen in ihrer Partei bei der Besetzung von Führungspositionen überzubewerten. „Ich würde sagen, das kriegen wir ganz schnell wieder auf die Reihe“, sagte Nahles am Dienstag im ZDF. „Wir haben eine sehr schwere Wahlniederlage erlebt.“ Da sei es normal, wenn man sich erst einmal neu sortieren und zusammenraufen müsse. Den neuen SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil nannte sie „hervorragend geeignet“, um die Erneuerung der SPD voranzubringen. Dass der bisherige Fraktionschef Thomas Oppermann in der Fraktion mit nur gut 61 Prozent für das Amt des Bundestagsvizepräsidenten nominiert wurde, nannte sie ein ehrliches Ergebnis, mit dem Oppermann gut leben könne. In ihrem Fraktionsvorstand würden Frauen im Übrigen angemessen berücksichtigt, kündigte sie an.

Nahles signalisierte, dass der Kandidat der AfD für das Amt eines der Bundestagsvizepräsidenten Albrecht Glaser nicht mit Stimmen aus der SPD rechnen könne. Glaser habe es trotz eines Briefes der SPD vor zwei Wochen versäumt, seine Äußerungen, in denen er die Religionsfreiheit für Muslime in Abrede gestellt hatte, zu korrigieren. Wenn Glaser stattdessen am Montagnachmittag ein Gesprächsangebot gemacht habe, so seien das nichts anderes als „Mätzchen“. „Wir wollen dass das Grundgesetz in Deutschland gilt“, sagte Nahles mit Blick auf das Thema Religionsfreiheit. Ein Vizepräsident des Bundestages müsse in besonderer Weise dafür stehen. Das aber tue Glaser nicht. Auch viele Politiker aus anderen Parteien wollen den AfD-Politiker nicht als Bundestagsvizepräsident wählen.

Der Bundestag tritt am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dabei wird voraussichtlich der bisherige Finanzminister Wolfgang Schäuble zum neuen Bundestagspräsidenten gewählt. Ihm sollen sechs Vizepräsidenten zur Seite gestellt werden, wobei auch die AfD als eine der Bundestagsfraktionen im Grundsatz Anspruch auf eine Vertretung im Präsidium hat.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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