Angeblich will Eichel Unterschiede bei Zigarettenarten verringern
Spekulationen um Änderung bei Tabaksteuer

Bundesfinanzminister Eichel will nach einem Pressebericht die beschlossene Erhöhung der Tabaksteuer ändern. Selbst gedrehte Zigaretten sollen mehr kosten, Fertigzigaretten weniger belastet werden als geplant. Das Ministerium dementierte das.

HB BERLIN. Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) plant laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins «Focus» , die bereits beschlossene Erhöhung der Tabaksteuer noch einmal zu ändern. Demnach will Eichel die Steuersätze für selbst gedrehte Zigaretten erhöhen. Im Gegenzug denke der Finanzminister darüber nach, auf die dritte Stufe der Steuererhöhung für Fabrikzigaretten zum 1. September 2005 zu verzichten.

An der zweiten Stufe, bei der zum 1. Dezember 2004 jede Zigarette noch mal 1,2 Cent teurer wird, wolle er aber festhalten, so «Focus» weiter. Ministeriumssprecher Jörg Müller wies den Bericht am Samstag zurück. An den Planungen werde nichts geändert. Richtig sei allerdings, «dass die bisherige Entwicklung des Tabaksteueraufkommens im Jahr 2004 hinter den Erwartungen zurückbleibt». Genauere Angaben seien aber frühestens mit der Steuerschätzung im November zu erwarten, so Müller weiter. Die erste Stufe der Tabaksteuererhöhung war am 1. März in Kraft getreten.

«Focus» zufolge will Eichel mit den berichteten Änderungen die ungleiche Behandlung von selbst gedrehten und Fabrikzigaretten verringern. Nach Berechnungen des Ministeriums stünden 11,4 Cent Tabaksteuer für eine fertige Zigarette lediglich 3,2 Cent für eine Selbstgedrehte gegenüber. Der Finanzminister wolle aber nur einen Teil dieser Lücke schließen, um den Tabakschmuggel nicht zusätzlich zu unterstützen.

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