Angela Merkel: Angeschlagen und politisch ausgezehrt

Angela Merkel
Angeschlagen und politisch ausgezehrt

Angela Merkel ist in der CDU umstritten und gefährdet wie nie zuvor. Die Landtagswahl in Baden-Württemberg wird ihre Lage aber kaum verändern, zu schwach sind ihre Gegner. Das schürt Sehnsucht nach einem Hoffnungsträger.
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BerlinSeit Monaten richten sich die Blicke auf Baden-Württemberg, fragen sich Koalition wie Opposition, was eine CDU-Niederlage dort für die Bundeskanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel bedeuten würde. Mittlerweile zeichnet sich ab: Sie würde nach der Wahlniederlage wohl mit einem Bauernopfer, einer symbolischen Handlung nach dem Motto: "Ich habe verstanden" aufwarten. Vor allem aber wird sie versuchen, einfach weiter zu regieren und auch 2013 wieder als Kanzlerkandidatin anzutreten. Doch sie ist so umstritten und gefährdet wie nie zuvor - selbst wenn der CDU wider Erwarten in Baden-Württemberg der Machterhalt gelingen sollte. Einer aus der christdemokratischen Fraktionsführung sagt: „Ein Hoffnungsträger wie Koch oder Merz könnte die Partei im Sturm erobern.“ 

Aber noch sieht es so aus, als würde nicht einmal der Verlust des Kernlandes Baden-Württemberg, auf den die Union sich bereits mental einstellt, einen Putsch gegen sie auslösen. Ihre Gegner sind zu schwach, sie wurden kaltgestellt oder sie haben sich selbst aus dem Spiel genommen.

Roland Koch hat gerade der Politik Adieu gesagt und will in der Wirtschaft reüssieren. Sein Nachfolger in Hessen Volker Bouffier ist ein matter, unbekannter Abklatsch. Auf Stefan Mappus wird die Schmach lasten, Baden-Württemberg verloren zu haben. Norbert Röttgen hat die Hälfte der Fraktion gegen sich, weil er mal gegen, dann für, jetzt wieder gegen längere Atomlaufzeiten ist. Zudem kann er sich nicht entscheiden, ob er alles auf die Karte NRW setzt oder lieber Bundesumweltminister bleibt. Christian Wulff wäre ein Rivale, ist aber in die Watte von Schloss Bellevue gepackt. Thomas de Maizière, Minister ohne Fehl und Tadel, ist zu loyal für einen Coup.

Der einzige, der putschen könnte, ist Friedrich Merz. Man sieht ihm in diesen Tagen an, dass er wie ein Hund leidet unter dem Zustand seiner Partei. Er verfügt immer noch über große Sympathien, hat die nötige Entschlossenheit und die Nerven, die man für einen Coup braucht. Mit seiner Mischung aus konservativer Weltanschauung und wirtschaftlicher Kompetenz ist er eine Identifikationsfigur für die Union, die zahlreiche Nichtwähler zurückgewinnen könnte. Aber er ist nicht mehr Mitglied des Bundestages, und bislang waren die Kanzler stets Abgeordnete, selbst wenn das Grundgesetz dies nicht ausdrücklich verlangt.

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  • Vok und Vaterland spielen in der Politik keine Rolle udn werden (nicht nur in Deutschland) ausschließlich als Finanzierungsquelle benutzt. Dazu paßt, daß die Enmtscheidungen ohne eine nachvollziehbare Standortbestimmung udn ohne ausreichede Folgenabschätung vorgenommen wird. Wir haben keine ethische Charta, auf der politische Entscheidungen, Gesetze und Regelungen beruhen müssen, alles ist zur individuellen Auslegungssache bei notwendiger formaler Mehrheitsbeschaffung geworden. Bezeichnend ist die HartzIV-Neuregelung. Der Mangel ist bereits im Grundgesetz angelegt, das den Wähler von der Abstimmung über konkrete Inhalte ausschließt, daher kann Politik ohne wirksames Korrektiv betrieben werden. Erst wenn Wahlen mit konkreten Inhalten verbunden werden, fallen auch die Folgen auf den Wähler zurück und es kann ein Lernprozess beginnen.

  • IM „Erika“:
    http://www.politik.de/forum/4754827-post1.html

  • In einem System macht nur der Karriere, der die Regeln des Systemes einhält, alle Parteien regeln selbst, wer in führende Positionen kommt, Parteien sind Zweckereinigungen, keine Gemeinschaften, die von gemeinsamer Sinnfindung bestimmt sind, Parteiprogramme spielen praktisch keine Rolle mehr, Politik ist damit der Sittenlosigkeit und Ethikfeindlichkeit preisgegeben worden. Parteienpolitik ist in Deutschland zum Kampf um die Macht verkommen, Personen und die Parteien haften nicht für die Ergebnisse.

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