Angela Merkels sinkende Popularität
Die Präsidentin

Der Höhenflug ist vorerst vorbei. Angela Merkel erntet harsche Kritik – auch weil ihr Kurs bei den anstehenden Reformen unklar ist.

BERLIN An diesem Morgen ist Angela Merkel endgültig in den Niederungen der Politik angekommen. Sie tritt ans Pult und lässt ihren Blick über das Plenum streifen. Was die Kanzlerin sieht, sind müde Gesichter ihrer eigenen Leute. Das liegt weniger an den Siegesfeiern nach dem Deutschland-Spiel. Es sind eher die schlechten Nachrichten, die die Koalitionäre aufreiben: Sie haben gerade vernommen, dass die Umfragewerte sinken - mal wieder.

Dass die Politiker unter der Reichstags-Glaskuppel in der nächsten halben Stunde kaum wacher werden, liegt aber auch an der Kanzlerin selbst. Denn es ist nicht gerade ein rhetorisches oder inhaltliches Feuerwerk, das Merkel in der Generaldebatte über den Haushalt 2006 zündet. Mal lobt sie freiwillige Fußballhelfer, mal macht sie sich für mehr Ausbildungsplätze stark. Aber in erster Linie wirbt sie um Verständnis. Dafür, was die Koalition in knapp sieben Monaten bereits geleistet hat. Dafür, dass große Reformen einfach etwas mehr Zeit brauchen. Dafür, dass man einfach auf die Richtigkeit des Kurses ihrer schwarz-roten Notkoalition vertrauen müsse.

Am Ende erntet sie eher braven Applaus der Regierungsfraktionen. Merkel weiß: Mehr ist zurzeit nicht drin. Denn die Stimmung trübt sich ein. Je tiefer sich die große Koalition in die matschigen Großbaustellen Gesundheits-, Umsatzsteuer- und Föderalismusreform gräbt, desto mehr hemmt der Schlamm an den Schuhen die Bewegung. Je mehr von den Fundamenten der ersten Reformprojekte sichtbar wird, desto größer die Nörgeleien. Dazu kommt: Während Merkel noch redet, wird bekannt, dass die SPD schon über weitere Steuererhöhungen nachdenkt, um die Gesundheitsreform zu finanzieren. Prompt ist die Verwirrung perfekt: Was will die Kanzlerin eigentlich? Wofür steht sie? Wohin soll all das führen?

Merkwürdige Schwäche

Welch Kontrast zu den ersten Monaten der großen Koalition. Außenpolitisch ist Merkel als Überflieger gestartet. Als neuer deutscher Darling wird sie in der Post-Schröder-Zeit in Washington und EU-Hauptstädten gefeiert. Doch nun, wo es innenpolitisch ernst wird, erscheint Merkel merkwürdig schwach.

Schuld seien allein strukturelle Gründe, argumentiert das Merkel-Lager. Zum Teil stimmt dies auch: Denn in der Außenpolitik formt die Kanzlerin im Grunde eine ganze kleine Koalition mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Dass die beiden harmonieren, spürt jeder, der sie tuscheln sieht - beim traditionellen „Kamingespräch“ mit Journalisten während des EU-Gipfels in Brüssel vergangene Woche zum Beispiel. Das Zusammenspiel funktioniert vor und hinter den Kulissen. Nach dem Gespräch ziehen sich Merkel und Steinmeier wie stets zu einer vertraulichen Runde mit Rotwein zurück. Das weitere Vorgehen im Konzert der 25 EU-Regierungen wird abgesteckt, Aufgaben verteilt. Hier ziehen zwei am selben Strang.

In der Innenpolitik dagegen macht die Kanzlerin trotz der ausgeprägten Sehnsucht der Deutschen nach einer starken Führungsfigur die bittere Erfahrung, dass auch sie nur eine Spielerin unter vielen ist. Plötzlich entdeckt die CDU-Vorsitzende, in wie vielen Zwängen sie gleichzeitig steckt. Zwar beherrscht die Mecklenburgerin meisterhaft das Ausbalancieren von Machtinteressen. Schließlich wäre sie sonst in der einstigen Männerpartei nicht Vorsitzende geworden. Aber als Oppositionsführerin musste sie lediglich persönliche Interessen gegeneinander ausspielen. Als Kanzlerin muss sie eine Fülle von gegensätzlichen Sach- und Fachinteressen austarieren.

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