Anhaltendes Wirtschaftswachstum erwartet
Regierung will 2005 Stabilitätspakt einhalten

Nach Ansicht der Bundesregierung ist der Aufschwung von Dauer. Daher soll Zeitungsberichten zufolge für das nächste Jahr nur ein Staatsdefizit von 2,9 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nach Brüssel gemeldet werden.

HB BERLIN. Für dieses Jahr melde die Regierung ein Staatsdefizit von 3,75 % des BIP, schreibt „Die Welt“ (Dienstag). Dies gehe aus dem jüngsten Stabilitätsprogramm von Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) hervor. Damit würde Deutschland 2005 zum ersten Mal seit drei Jahren das Defizitkriterium des Stabilitätspaktes wieder erfüllen. Das berichtet auch die „Süddeutsche Zeitung“ (Dienstag).

Voraussetzung für das Erreichen des Defizit-Ziels im kommenden Jahr sei ein Wirtschaftswachstum von 1,7 %, schreibt „Die Welt“ weiter. Sollte dieser Wert um bis zu einem halben Prozentpunkt unterschritten werden, wird Deutschland auch 2005 das Defizit-Ziel verfehlen. Dann, so heißt es im Stabilitätsprogramm, „wird erst im Jahr 2006 die Drei-Prozent-Marke unterschritten“.

Wie die „Süddeutsche Zeitung“ schreibt, geht die Bundesregierung davon aus, dass der in diesem Jahr begonnene Aufschwung von Dauer sein wird. Auch in den Jahren 2006 bis 2008 werde die deutsche Wirtschaft mit 1,75 % wachsen, erklärt die Regierung in ihrem Stabilitätsprogramm für die EU-Kommission.

„Insbesondere die auf mehr Wachstum und Beschäftigung ausgerichtete Lohnpolitik der Tarifpartner hat die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft verbessert und damit die Chancen der Exporteure auf den Weltmärkten“, heißt es in dem Bericht, der an diesem Mittwoch vom Kabinett verabschiedet werden soll. Als weitere Gründe für einen langen Aufschwung werden laut Zeitung die niedrigen Zinsen, die geringe Inflationsrate, die zunehmende Investitionsbereitschaft der Unternehmen sowie die Reformen der Regierung genannt.

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