Anreize für Forschung
Steuerbonus für innovative Firmen?

Innovative Unternehmen könnten in Zukunft steuerlich entlastet werden. Die Kanzlerin steht der Idee aufgeschlossen gegenüber. Und auch Experten befürworten das Konzept. Eine direkte Förderung sei nur die "zweitbeste Lösung", heißt es.

BERLIN. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Steuererleichterungen für innovative Unternehmen in Aussicht gestellt. Sie werde das Thema auf der Agenda halten, versprach sie bei der Übergabe des 2. Gutachtens der "Expertenkommission Forschung und Innovation" (EFI). Gerade in der Krise dürfe an Forschung und Innovation, - einem "Schlüssel zur Mehrung unseres Wohlstandes" - nicht gespart werden, sagte die Kanzlerin.

Merkel hatte die Kommission 2006 berufen, um Innovationspolitik disziplinübergreifend zu beraten. Der Vorsitzende der Kommission, der Münchner BWL-Professor Dietmar Harhoff, kritisierte das geltende Steuersystem als "innovationsfeindlich" und forderte neben diversen Einzelmaßnahmen (siehe Handelsblatt vom 4.3.2009) eine steuerliche Forschungsförderung.

Als nur "zweitbeste Lösung" sieht das Gutachten dagegen die direkte Projektförderung des Wirtschaftsministeriums im "Zentralen Innovationsprogramms Mittelstand" (ZIM). Die Bundesregierung hat im Rahmen des Konjunkturpakets die Mittel für das ZIM für die Jahre 2009und 2010 um 900 Mio. Euro aufgestockt.

Zuvor waren bereits der Sachverständigenrat, ein Gutachten für das Bundesforschungsministerium und eine interministerielle Arbeitsgruppe der Ressorts Finanzen, Forschung und Wirtschaft zum Schluss gekommen, eine steuerliche Förderung könne die Forschung der Unternehmen durchaus kräftig stimulieren. Hintergrund ist, dass zwar der Bund seine Forschungsausgaben deutlich erhöht hat, die der Länder und vor allem der Wirtschaft aber nicht entsprechend stiegen. Das Ziel, die Gesamtausgaben für Forschung und Entwicklung bis 2010 von gut 2,5 auf drei Prozent des BIP zu steigern, gilt daher als nicht mehr erreichbar.

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