Antrag bei Finanzamt: Pegida beantragt Anerkennung als Verein

Antrag bei Finanzamt
Pegida beantragt Anerkennung als Verein

Die islamkritische Pegida-Bewegung will als gemeinnützig registriert werden. Das Dresdner Finanzamt prüft den Antrag auf Anerkennung und sieht die „formalen Mindestinhalte“ zur Vereinsgründung erfüllt.
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Frankfurt/MainDie islamfeindliche Bewegung Pegida will sich einem Zeitungsbericht zufolge in Sachsen als gemeinnütziger Verein registrieren lassen. Das Dresdner Finanzamt prüfe derzeit einen entsprechenden Antrag auf Anerkennung der Gemeinnützigkeit, berichtete die "Frankfurter Rundschau" am Samstag. Da darüber rein formal entschieden werde, dürften Spenden an das Bündnis demnächst von der Steuer absetzbar sein, hieß es weiter.

Das zuständige Registergericht Dresden habe erklärt, dass die "formalen Mindestinhalte" zur Vereinsgründung durch die Satzung von Pegida e.V. erfüllt seien, schrieb die Zeitung. Der Verein war demnach im November gegründet worden und wurde im Dezember in das Dresdner Vereinsregister eingetragen.

Pegida steht für "Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes". Zuletzt hatten sich am Montag in Dresden etwa 18.000 Menschen der Pegida-Bewegung angeschlossen. Für Montag werden wieder tausende Demonstranten, aber auch Gegendemonstranten erwartet. Bereits am Samstag soll es in Dresden eine Kundgebung für Weltoffenheit und Toleranz geben.

In den Gründungsunterlagen stehen dem Bericht zufolge als Vereinsvorsitzender der Dresdner Lutz Bachmann, als zweiter Vorsitzender der ebenfalls in Dresden wohnende René Jahn und als Kassenwart Kathrin Oertel aus der sächsischen Kleinstadt Coswig, die auch als Pegida-Pressesprecherin auftritt.

dpa 
dpa Deutsche Presse-Agentur GmbH / Nachrichtenagentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

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