Antrittsbesuch bei Rice und Rumsfeld
Jung probt in USA den Neuanfang

Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung strebt mit seinem Antrittsbesuch in Washington eine Verbesserung des deutsch-amerikanischen Verhältnisses an. Kritische Fragen gab es daher kaum.

HB BERLIN. Der CDU-Politiker sprach mit US-Außenministerin Condoleezza Rice und Verteidigungsminister Donald Rumsfeld. Die Gespräche seien offen gewesen und in guter Atmosphäre verlaufen, teilte der Sprecher des Verteidigungsministers mit. Beide Seiten zeigten sich nach Auskunft des Sprechers beunruhigt über die Äußerungen des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad, der das Existenzrecht Israels bestritten und den Holocaust geleugnet hat. Die Äußerungen waren bereits zuvor von Bundestag und Europäischer Union verurteilt worden.

Jung will nach dem Zerwürfnis der rot-grünen Vorgänger-Regierung mit den USA einen Neuanfang, und da passen kritische Fragen nicht ins Konzept. So klammerte er bei seinem Antrittsbesuch in Washington das heikle Thema der CIA-Affäre um die Verschleppung des deutschen Staatsbürgers Khaled el Masri nach Afghanistan aus. Vielmehr hob er es als positives Signal hervor, dass nicht nur sein Amtskollege Donald Rumsfeld, sondern auch US-Außenministerin Condoleezza Rice ein Treffen mit ihm gewünscht hätten.

Immerhin war es die erste Zusammenkunft von Rice mit einem deutschen Regierungsmitglied, nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) die Außenministerin vor zwei Wochen in Berlin getroffen und mit der Äußerung für Aufregung gesorgt hatte, dass die USA im Fall El Masri einen Fehler eingestanden hätten.

Jung sagte, er sehe keine weitere Notwendigkeit, das Thema anzusprechen. Wo Kritik geübt werden müsse, solle das geschehen. Und das sei ja auch geschehen. Er betonte: „Das Rechtsstaatprinzip gilt auch für die USA. Ich gehe davon aus, dass sie das einhalten.“ Und dann warnte er in diesem Zusammenhang mit der CIA-Affäre noch vor einer „anti-amerikanischen Stimmung“.

Jung ließ keinen Zweifel an seiner tiefen Verbundenheit mit Amerika. Man dürfe nie vergessen, dass die USA ein freundschaftlicher Partner Deutschlands sei, mahnte der CDU-Politiker. Erneut erklärte er, dass es die Gründung der Bundesrepublik und auch die deutsche Einheit ohne die USA so nicht gegeben hätte. Gerade die neue Bundesregierung sei gefordert, wieder ein vertrauensvolles und freundschaftliches Verhältnis zu den USA aufzubauen.

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