Antrittsbesuch in Brüssel.
Steinmeier will Deutschlands Image verbessern

Außenminister Steinmeier will auf mehr Kommunikation in Europa drängen. Missverständnisse sollten künftig vermieden werden, sagte er beim Antrittsbesuch in Brüssel. Deutschland werde leider oft verzerrt wahrgenommen.
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BrüsselBundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) will die Wahrnehmung Deutschlands in Europa verbessern. „Vieles im politischen Geschäft ist Kommunikation. Und Missverständnisse in der Kommunikation kann man dadurch vermeiden, dass man möglichst häufig miteinander spricht”, sagte Steinmeier am Dienstag in Brüssel. Daher wolle er nicht nur zu seinen EU-Kollegen engen Kontakt halten, sondern auch zur EU-Kommission und dem Europaparlament.

„Ich hoffe, dass dadurch vielleicht auch manches in der etwas verzerrten Perzeption der deutschen Rolle in Europa wieder korrigiert werden kann”, sagte Steinmeier. Der neue Außenminister äußerte sich nach einem Treffen mit dem Präsident des EU-Parlaments, seinem Parteikollegen Martin Schulz. Bei seinem Antrittsbesuch in Brüssel standen zudem Treffen mit EU-Ratspräsident Herman Van Rompuy und der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton auf dem Programm. Am Montag war Steinmeier bereits mit EU-Kommissionschef José Manuel Barroso zusammengekommen.

In der Finanz- und Schuldenkrise war in Europa heftige Kritik an der starken Rolle Deutschlands in der EU und der Politik der Bundesregierung laut geworden. Besonders aus dem Süden Europas wurde der deutschen Regierung vorgeworfen, zu sehr auf Sparpolitik zu pochen und zu wenig Wert auf Wachstumsimpulse zu legen. In den vergangenen Monaten hatte es zudem heftige Meinungsverschiedenheiten zwischen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und der EU-Kommission über den Aufbau der Bankenunion gegeben.

In den vor Weihnachten abgeschlossenen Beratungen der EU-Staaten über ein einheitliches Abwicklungssystem für Krisenbanken setzte sich Schäuble in maßgeblichen Punkten gegen die EU-Kommission durch - und weckte damit den Widerstand des EU-Parlaments, das den neuen Regeln ebenfalls noch zustimmen muss. In diesem Punkt will Steinmeier nun seine Dialogbereitschaft gegenüber den europäischen Partnern unter Beweis stellen.

„Wir haben uns darauf verständigt, dass jeder auf seiner Ebene den Versuch unternehmen wird, eine Annäherung zu erreichen”, sagte Parlamentspräsident Schulz nach dem Treffen mit Steinmeier. „Um es klar zu sagen: Die Positionen zwischen dem letzten Finanzministerrat und dem Europaparlament liegen weit auseinander.” Er wolle aber einen Kompromiss noch vor der Europawahl im Mai, versicherte Schulz. „Das ist schwer, aber nicht unmöglich.”

Agentur
afp 
AFP news agency (Agence France-Presse) / Nachrichtenagentur

Kommentare zu " Antrittsbesuch in Brüssel.: Steinmeier will Deutschlands Image verbessern"

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  • Das Image ist nicht schlecht nur weil man gerechtfertigterweise etwas mer Selbstbewusstsein hat!
    Steinmeider sollte mal nicht den Bückling spielen!!!!

  • Leider wird in Deutschland anonym gewählt. Sonst würde ich vorschlagen, die SPD-Wähler sollten die Mehrkosten durch die EU-freundliche (Finanz-)Außenpolitik des Herrn Steinmeier tragen.

  • Steinmeier wie ein Wurm am rumkriechen....

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