Antrittsbesuch in den USA
Grüne fordern von der Leyen zu Zurückhaltung auf

Während die USA ein Eingreifen im Irak prüfen, besucht Verteidigungsministerin von der Leyen New York und Washington. Die Grünen befürchten, die CDU-Politikerin könnte der US-Regierung falsche Zusagen machen.
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BerlinDie Grünen haben Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, sich bei ihrer USA-Reise mit Blick auf die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Militäreinsätzen in Zurückhaltung zu üben. „Deutschland darf seine Kultur der militärischen Zurückhaltung keinesfalls zur Disposition stellen. Es leistet bereits im Auftrag der Uno und EU erhebliche militärische Beiträge, zum Beispiel in Afghanistan oder Mali“, sagte Fraktionsvize Frithjof Schmidt Handelsblatt Online.

Mehr internationales Engagement sei aber nötig im Bereich der zivilen- und Entwicklungshilfe sowie der Diplomatie. „Das sollte Frau von der Leyen in den USA klar machen und keinen Spekulationen über deutsche Aufrüstung Vorschub leisten, gerade dann, wenn solche Erwartungen aus US-Kreisen formuliert werden.“

Die CDU-Politikerin von der Leyen ist für vier Tage in den USA. Am Dienstag wird sie Gespräche mit hochrangigen Vertretern der Vereinten Nationen führen. Am Donnerstag trifft sie in Washington US-Verteidigungsminister Chuck Hagel. Bei ihren Gesprächen wird es um die Krisen im Irak und in der Ukraine, den Truppenabzug aus Afghanistan und die Beteiligung der Bundeswehr an internationalen Militäreinsätzen gehen.

Das Thema hat diese Woche durch Äußerungen des Bundespräsidenten noch einmal Auftrieb bekommen. Joachim Gauck bekräftigte seinen Wunsch nach einer aktiveren Rolle Deutschlands in der Welt. Auf Militäreinsätze als Instrument deutscher Außenpolitik sollte nicht pauschal verzichtet werden, sagte er.

Für von der Leyen könnte die Frage schneller konkret werden, als ihr lieb ist. In einem guten halben Jahr geht der Kampfeinsatz am Hindukusch zu Ende. Was danach auf die Bundeswehr zukommt, ist noch unklar. Wird sie sich im Zuge der Ukraine-Krise wieder stärker auf die Landes- und Bündnisverteidigung konzentrieren? Ist die Zeit der Kampfeinsätze zur Krisenbewältigung vorbei? Wird die Bundeswehr nur noch zur Ausbildung und Beratung ins Ausland geschickt?

Von der Leyens USA-Reise dient dazu, Antworten auf diese Fragen zu finden. „Gleichgültigkeit ist für ein Land wie Deutschland keine Option, weder aus sicherheitspolitischer noch aus humanitärer Sicht“, sagte sie zu Beginn ihrer Amtszeit bei der Münchner Sicherheitskonferenz.

Bei den Vereinten Nationen, deren Besuch am Dienstag auf dem Programm von der Leyens stand, hört man das gerne. Am New Yorker East River weiß man aber auch, was aus solchen Versprechen werden kann, wenn es konkret wird.

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Kommentare zu " Antrittsbesuch in den USA: Grüne fordern von der Leyen zu Zurückhaltung auf"

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  • Gauck+Von der Leyen sind ein liebes kriegsbefoerderndes Paar.Das sie nachstreben was die deutsche Bevoelkerung nicht will stoert sie nicht weil Von der Leyen will Show machen und als Minister beruflich glaenzen, sie hat kuerzlich die USA (Kriegstempel) besucht und ist dort weiter stimuliert. Gauck ist ein theoretischer Pastor der traeumend Karriere machen will,beide auf Kosten der deutschen Bevoelkerung.Ganz behilflich ist das deutsche Parlament unter Fuehrung der CDU/CSU das in enger Zusammenarbeit mit USA viele Konflikte weltweit stiftet wie Syrien,Ukraine,Egypten,Iran,Tuerkei,NordKorea,Lybien,Somalia,Kosovo,Yemen,Kenia,Palestina.Also die Chancen fuer das Kriegspaar stehen sehr gut

  • Zurückhaltung wenn unsere Bundespräsident Gauck auch fordert: Deutschland muss überall einmarschieren? Nur gegen den Islam darf Deutschland nicht wenden. Tötet Andersgläubige ist das Ziel der Islamgläubige und Deutschland unterstützt die Forderung.

  • Nachdem Gauck auf der Münchener Sicherheitskonferenz das gesamte Deutsche Volk beleidigt hat indem er sagt : Die Deutschen verstecken sich hinter ihren Historischen Ereignissen , ist Schluss mit Gauck.

    Über 40 Jahre Demütungen , Belehrungen, Kränze,
    Denkmähler, Gedenkveranstaltungen ,1000 Talkschows zum Thema Holocaust,Stolz war ein verbotenes Wort etc ..PuH ..ich kann nicht mehr.

    Dann kommt dieser Ossi Gauck und stellt uns als Lügner hin , die sich hinter diesen Grausamkeiten nur verstecken, weil sie in keine Kriege ziehen wollen.?

    Man sollte Gauck sagen, dass von den jetzigen Kriegsparteien, Parteien dabei sind die früher Bundessoldaten als Mörder in Uniform beschimpft haben.!!!! !!!!!

    Gauck muss weg, der Erwählte bleibt DDR Bürger wo er ein schönes Leben im Schutz der Stasi hatte. Demokratie ist nichts für ihn und er versteht sie auch nicht.



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