Antrittsbesuch in Paris
Merkel plant erste Auslandsreisen

Nach der Wahl zur Bundeskanzlerin am kommenden Dienstag startet Angela Merkel ihre ersten Auslandsreisen in ihrer neuen Position. Noch für die zweite Wochenhälfte sind Kurzbesuche in Paris, Warschau, Brüssel und London geplant. Das verlautete aus dem Umfeld der CDU-Chefin. Als sicher gilt, dass Merkels erste Auslandsreise als Regierungschefin nach Frankreich geht. Am Mittwoch will sie den französischen Präsidenten Jacques Chirac und Ministerpräsident Dominique de Villepin treffen.

HB BERLIN. Nach derzeitiger Planung will Merkel im Anschluss daran nach Brüssel witerreisen, um mit Vertretern der EU-Kommission zusammenzukommen. Ob es dann sofort weiter nach London oder erst nach Warschau geht, blieb bislang offen. Für Dezember, spätestens Januar, stehen Kurzbesuche in Washington und Moskau auf dem Programm.

Seit jeher haben die ersten Auslandsreisen neu gewählter Regierungschefs als auch ihrer Außenminister starke Symbolkraft. Ein Antrittsbesuch in Frankreich ist zwar wenig originell, signalisiert jedoch Kontinuität in der Außenpolitik. Auch Gerhard Schröder hatte nach dem Regierungswechsel 1998 zuerst Paris besucht.

Angela Merkel versicherte bereits im Juli bei einem Besuch in der französischen Hauptstadt, für Kontinuität in der deutsch-französischen Beziehung einstehen zu wollen, und hatte damit eine Präferenz für ihren Antrittsbesuch in Frankreich anklingen lassen. Eine Gratwanderung: In Europa, aber auch in den USA und Russland, sind die Erwartungen an die designierte Kanzlerin hoch. Falsche Signale zu Beginn der Kanzlerschaft lassen sich später nur schwer wieder ausbügeln. Darum ist an einen schnellen Start mit mehreren Antrittsbesuchen hintereinander gedacht: Das, so Überlegungen in der Union, relativiert die Nähe zu Frankreich.

Außenpolitische Beobachter in Berlin halten Angela Merkel in Sachen Außenpolitik für gut vorbereitet, selbst wenn sie, wie bei der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) bemerkt wird, außenpolitisch bislang „noch nicht sehr in Erscheinung getreten“ sei. Sie verfüge aber über ein dichteres internationales Netzwerk als 1998 Gerhard Schröder und durchaus über ein fundiertes außenpolitisches Weltbild, heißt es. Mit den EU-Staaten ist Merkel dank ihres Amtes als CDU-Parteichefin eng verdrahtet. Im Dezember, beim Treffen der 25 EU-Staats- und -Regierungschefs, wird sie auf der EU-Bühne ihren ersten Auftritt haben.

Ihre Kontakte in die USA gelten als gut. Im bisherigen Jahresverlauf traf sie neben Frankreichs Präsidenten Chirac unter anderem auch Russlands Präsidenten Wladimir Putin, mit dem sie auf Russisch plauderte. Mit Chinas Staatspräsidenten Hu Jintao kam sie vergangene Woche zusammen. Unterstützung sicherte sich Merkel durch die Ernennung des anerkannten und einflussreichen EU-Beamten Christoph Heusgen zu ihrem außenpolitischen Berater.

Kontinuität in der Außenpolitik, wie in der Koalitionsvereinbarung von Union und SPD festgeklopft, ist eine Sache – eine andere das Bestreben der künftigen Kanzlerin, schon gern einige Dinge mit eigenem Akzent anpacken zu wollen. Wichtig ist ihr vor allem, dass sich kleinere und jüngere EU-Staaten nicht zurückgesetzt fühlen. Deren Interessen ernst zu nehmen, sagte Merkel im Sommer in Paris, stehe gerade Deutschland gut an. Sie wolle diese Tradition des früheren Kanzlers Helmut Kohl fortsetzen. In erster Linie denkt Merkel dabei an Polen und an Osteuropa: Diese Region soll künftig stärker eingebunden und nicht – wie in den vergangenen Jahren häufig – durch die deutsch-russische Freundschaft verunsichert werden. Die großen weltpolitischen Akteure USA, Russland und China sollen aber nicht vernachlässigt werden, wobei das deutsch-amerikanische Verhältnis auf Grund seiner Geschichte einen besonderen Stellenwert haben wird und die Union einen Neustart der Beziehungen plant. Washington selbst ist gespannt auf die neue Chefin im Kanzleramt. Allerdings: „In der Substanz kann auch eine neue Regierung nicht viel bieten“, heißt es bei der DGAP. Der Handlungsspielraum der Kanzlerin ist ohnehin begrenzt: Den Außenminister stellen die Sozialdemokraten.

Silke Kersting
Silke Kersting
Handelsblatt / Korrespondentin
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