Anzahl gestiegen Bundesanwaltschaft ermittelt gegen 106 IS-Rückkehrer

Die Zahl der Ermittlungen gegen zurückgekehrte mutmaßliche Kämpfer der Dschihadistengruppe IS ist innerhalb eines Jahres massiv angestiegen. Die Bundesanwaltschaft glaubt außerdem, dass die Anzahl weiter steigt.
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„Es werden große Anstrengungen unternommen, um diesen Personenkreis in Haft nehmen, anklagen und verurteilen zu können“, sagte Harald Range in Karlsruhe über die mutmaßlichen IS-Kämpfer. Quelle: dpa
Jahres-Pk des Generalbundesanwalts Harald Range

„Es werden große Anstrengungen unternommen, um diesen Personenkreis in Haft nehmen, anklagen und verurteilen zu können“, sagte Harald Range in Karlsruhe über die mutmaßlichen IS-Kämpfer.

(Foto: dpa)

KarlsruheDie Bundesanwaltschaft führt mittlerweile 68 Ermittlungs- und Strafverfahren gegen insgesamt 106 Rückkehrer, wie Generalbundesanwalt Harald Range am Montagabend in Karlsruhe mitteilte. Anfang vergangenen Jahres waren es dagegen nur fünf Verfahren mit acht Beschuldigten.
Range geht davon aus, dass die Zahl der Verfahren zu IS-Rückkehrern weiter steigen wird: Die Bevölkerung solle vor Anschlägen geschützt werden. Deshalb würden gemeinsam mit den Sicherheitsbehörden „große Anstrengungen unternommen, um diesen Personenkreis in Haft nehmen, anklagen und verurteilen zu können“, sagte der Generalbundesanwalt.

Die Bundesregierung will Extremisten künftig auch mit dem Entzug des Personalausweises an der Ausreise nach Syrien oder Irak hindern. Das Kabinett hatte Mitte Januar beschlossen, Verdächtigen stattdessen einen Ersatzausweis auszustellen, mit dem sie Deutschland nicht verlassen dürfen.
Die Bundesanwaltschaft ermittelt Range zufolge überdies gegen Angehörige des Regimes des syrischen Staatschefs Baschar al-Assad wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Assads Armee wird unter anderem der Einsatz von Chemiewaffen vorgeworfen. Im seit vier Jahren andauernden syrischen Bürgerkrieg kamen Schätzungen zufolge bislang rund 215.000 Menschen ums Leben.


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