Arbeitslose über 55 Jahre sollen neues Angebot bekommen: BA will ältere Arbeitslose aufgeben

Arbeitslose über 55 Jahre sollen neues Angebot bekommen
BA will ältere Arbeitslose aufgeben

Der Präsident der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise, hat ein Ende der Betreuung älterer Arbeitslose in Ostdeutschland durch die Arbeitsbehörden gefordert. Im Gegenzug sollen für diesen Personenkreis besondere Übergangsregeln gelten.

HB BERLIN. „In den neuen Bundesländern können wir vielen Menschen in der derzeitigen Wirtschaftslage kaum etwas bieten“, sagte BA-Chef Frank-Jürgen Weise der „Financial Times Deutschland“ vom Mittwoch. So solle etwa für Arbeitslose über 55 Jahre, die nicht über eine gefragte Qualifikation verfügen, ein Übergang gefunden werden, der auf eine bestimmte Zeit begrenzt sei. Menschen ohne eine Chance auf Rückkehr ins Berufsleben müsse die Gesellschaft ein Angebot machen. „Das ist nicht Aufgabe der BA allein.“

Nach Informationen der Zeitung wird in der SPD wegen der hohen Arbeitslosigkeit überlegt, älteren Langzeitarbeitslosen, die als nicht mehr vermittelbar gelten, eine Grundsicherung zu zahlen und sie zu gemeinnütziger Arbeit heranzuziehen. Sie würden damit aus der Arbeitslosenstatistik herausfallen.

Weise warnte dem Bericht zufolge allerdings davor, die Frühverrentung mit staatlicher Unterstützung wiederzubeleben. Er forderte die Bundesregierung auf, zusätzlich zu Änderungen bei der Arbeitslosenbetreuung mit Initiativen in der Finanz- und Wirtschaftspolitik Grundlagen für „wirtschaftliche Dynamik“ zu schaffen. Weise bezeichnete im Gegensatz zu Politikern und Verbänden Berechnungen der „Süddeutschen Zeitung“ als plausibel, wonach die Arbeitsmarktreform Hartz IV den Bund in diesem Jahr mit rund 6,4 Milliarden Euro mehr belasten dürfte als bislang erwartet. In der rot-grünen Koalition wird bereits mit Mehrkosten durch die Reform gerechnet.

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