Arbeitslosengeld II-Bearbeitung
Pannensoftware der BA verursacht Riesen-Schaden

Die fehlerhafte Software der Bundesagentur für Arbeit (BA) für das Arbeitslosengeld II hat nach Angaben der Behörde bisher einen Schaden von 28 Mill. Euro verursacht.

HB NÜRNBERG. Vor allem die Mehrarbeit von BA-Mitarbeitern wegen des fehlerhaften Programms habe zusätzliche Kosten verursacht, erklärte ein BA-Sprecher am Donnerstag. Zudem seien zu hohe Beträge an die Krankenkassen überwiesen worden, da sich der ermäßigte Beitragssatz für Hartz-IV-Empfänger nicht in das Computersystem eingeben lasse.

Der BA-Sprecher machte die Telekom-Tochter T-Systems, die das Programm erstellt habe, für den Schaden verantwortlich. Nach einem Bericht des NDR sieht der Vertrag zwischen BA und T-Systems nur einen Regressbetrag von fünf Mill. Euro vor. Die BA bestätigte dies, erklärte aber, die Höhe der Vertragsstrafe sei durch ein Urteil des Bundesgerichtshofs begrenzt. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen, Brigitte Pothmer, forderte laut NDR, der entstandene Schaden dürfe nicht den Steuerzahlern aufgebürdet werden.

In der BA macht man sich offenbar keine Hoffnungen mehr auf reibungsloses Funktionieren des Programms für das Arbeitslosengeld II. „Es gibt Überlegungen, die Software völlig neu zu erstellen. Wir würden das begrüßen“, sagte der BA-Sprecher. Für das kommende Jahr seien mehrere Updates zur Verbesserung des mangelhaften Computerprogramms geplant.

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