Arbeitslosenzahlen werde im Jahresverlauf sinken
Clement sieht Wirtschaft auf Wachstumspfad

Nach Aussage des Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) ist die deutsche Wirtschaft auf einem stabilen Wachstumspfad. “Die realen Indikatoren sprechen dafür, dass wir uns in einer wirtschaftlichen Erholungsphase befinden“, sagte Clement bei einer Debatte über den Jahreswirtschaftsbericht und das Gutachten des Sachverständigenrates im Bundesrat am Freitag.

HB BERLIN.Der kräftige Exportzuwachs werde anhalten und die Arbeitslosenzahlen werde im Jahresverlauf sinken. Die Lohnstückkosten hätten sich moderater entwickelt als in anderen Ländern. Clement rechtfertigte eine Senkung der Unternehmenssteuern, da diese derzeit zumindest nominal höher als in allen vergleichbaren Staaten seien. Die geplante Reform müsse aber selbstverständlich komplett gegenfinanziert werden und dürfe im Gerangel um diese Gegenfinanzierung nicht zerredet werden.

Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff (CDU) kritisierte, dass das Wirtschaftswachstum in Deutschland viel niedriger sei als in anderen Ländern. „Deutschland hat sich von der Weltkonjunktur abgekoppelt und liegt unter dem Durchschnitt der alten EU-Länder“, sagte Wulff. Sein Thüringer Kollege Dieter Althaus (CDU) sagte, die strukturellen Probleme Deutschlands seien nicht mit der Wiedervereinigung entstanden. “Sie sind durch die Wiedervereinigung nur deutlicher geworden“, sagte Althaus.

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