Arbeitslosigkeit
Furcht vor Krisen-Winter – ab Januar droht Stellenabbau

Der Arbeitsmarkt startet robust in den Winter. Im November sank die Zahl der Arbeitslosen: Nur 3,215 Millionen Menschen suchten einen Job. Hauptgrund ist wieder einmal die Kurzarbeit. Dennoch fürchten Regierung, Arbeitgeber und Gewerkschaften deutlich steigende Arbeitslosenzahlen im Winter.
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DÜSSELDORF. "Der eigentliche Anstieg kommt wahrscheinlich im Januar, Februar", sagte am Dienstag der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise. Üblicherweise seien schon winterbedingt 250 000 zusätzliche Arbeitslose zu verzeichnen. Hinzu kommt die Krise und der allmähliche Rückgang der Kurzarbeit, der sich bereits im Sommer abzeichnete.

Die neue Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) betonte, Dank der Reformen, des Konjunkturpakets und kurzfristiger Maßnahmen wie dem Kurzarbeitergeld habe sich der Arbeitsmarkt bisher besser gehalten als erwartet. "Doch die Talsohle ist mit Sicherheit noch nicht durchschritten", warnte sie. Postbank-Volkswirt Heinrich Bayer geht davon aus, dass in den kommenden Monaten Nachwirkungen der Krise spürbar sein werden. Der Einbruch im kommenden Jahr werde aber nicht so groß sein wie zunächst befürchtet. Zum Teil sei dies der Kurzarbeit zu verdanken; aber auch die Zahl der offenen Stellen sei saisonbereinigt gestiegen.

Nach Angaben der Arbeitsagentur arbeiteten im September 1,056 Millionen Menschen aus konjunkturellen Gründen kurz - 460 000 weniger als beim Höchststand im Mai. Bei einem Arbeitszeitausfall von knapp einem Drittel entspreche dies 319 000 Vollzeitjobs. Kurzarbeitergeld soll es der Wirtschaft erleichtern, ihre eingearbeiteten Mitarbeiter zu halten. Vor Beginn der Kurzarbeit müssen die Betriebe den voraussichtlichen Arbeitszeitausfall anzeigen. Im Oktober gingen bei der BA neue Anträge für 89 000 Kurzarbeiter aus konjunkturellen Gründen ein, nach 109 000 im September und 98 000 im August. Schätzungen für den November signalisieren 100 000 bis 105 000 neue konjunkturbedingte Kurzarbeiter.

Nach Ansicht von Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt ist die Strategie der Beschäftigungssicherung durch erweiterte Kurzarbeit aufgegangen. "Im kommenden Jahr muss auf Basis der wirtschaftlichen Entwicklung entschieden werden, ob und mit welchen Regelungen beim Kurzarbeitergeld weiterhin die Krisenfolgen abgemildert werden können", sagte er.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) forderte die Regierung auf, über die Kurzarbeit hinaus auch tarifliche Teilzeitmodelle zu unterstützen und die geförderte Altersteilzeit zu erhalten. Die aktuelle Entwicklung zeige, "dass der arbeitsmarktpolitische Schutzwall von Politik und Sozialpartnern bislang noch hält", sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Die größte Belastungsprobe für den Arbeitsmarkt stehe allerdings erst noch bevor. Sie plädierte dafür, die zum Jahresende auslaufende, mit Mitteln der Arbeitsagentur geförderte Altersteilzeit-Regelung zu verlängern.

Bereits heute fördert Deutschland Kurzarbeit wie kein anderes Land. Es gibt zwar in mehr als jedem zweiten der 27 EU-Länder öffentlich finanzierte Kurzarbeitsprogramme und bei der Einführung des neuen arbeitsmarktpolitischen Kriseninstruments in den neuen EU-Mitgliedern Bulgarien, Polen, Slowenien, Slowakei, Ungarn und Tschechien stand das deutsche Modell gar Pate. Nirgends aber fördert der Staat so umfassend wie hierzulande: Bis zu 24 Monate lang werden 60 Prozent des durch Kurzarbeit ausgefallenen Nettolohns von der BA ausgeglichen, für Eltern sogar 67 Prozent. Vor wenigen Tagen beschloss das Kabinett eine Anschlussregelung mit einer maximalen Bezugsdauer von 18 statt 24 Monaten.

Im Vergleich zur deutschen Kurzarbeit gibt es im Ausland vielfältige Unterschiede. So ist der berechtigte Personenkreis häufig kleiner. In Italien etwa gibt es nur für ein Drittel aller Beschäftigten branchenspezifische Fonds, aus denen der Arbeitsausfall finanziert wird. In den meisten Ländern sind zudem Anspruchsdauer oder die Leistungshöhe niedriger als in Deutschland, auch wenn viele in den vergangenen Monaten ihr Instrumentarium erweiterten.

So weitete Belgien das Kurzarbeitergeld auf Zeitarbeiter aus und begann, die Qualifizierung von Kurzarbeitern zu fördern. In Österreich stieg der Anteil der geförderten Kurzarbeiter rapide an. Kurzarbeiter in Frankreich erhielten bis Ende 2008 die Hälfte des Lohnausfalls als Kurzarbeitergeld, seit April sind es 75 Prozent. Dort wurde auch die maximale Dauer von 600 auf 1 000 Stunden pro Jahr erhöht.

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