Arbeitsmarkt
Hartz IV wird noch teurer

Die Ausgaben für das Arbeitslosengeld II laufen offenbar immer weiter aus dem Ruder. Allein bei den Wohnkosten der Langzeitarbeitslosen zeichnen sich nach einer Hochrechnung des Deutschen Städtetags im laufenden Jahr zusätzliche Ausgaben in Milliardenhöhe ab.

dc BERLIN. Aller Voraussicht nach würden die Mietzuschüsse 2006 „um zwei bis drei Mrd. Euro über den Ausgaben von 2005 liegen, wenn der Trend nicht umgekehrt wird“, warnte Hauptgeschäftsführer Stephan Articus. Es sei eine „dramatische Kostenexplosion“ für die Haushalte von Bund und Kommunen zu befürchten.

Auslöser für den Alarmruf ist ein anhaltender Anstieg der Zahl so genannter Bedarfsgemeinschaften. Das sind die Haushalte mit Langzeitarbeitslosen, die seit der im Januar 2005 gestarteten Hartz-IV-Arbeitsmarktreform Arbeitslosengeld II beziehen und für die der Staat zudem die Wohnkosten übernimmt. Waren Anfang 2005 noch rund 3,3 Millionen Bedarfsgemeinschaften registriert, so hat sich die Zahl seither um mehr als 600 000 auf fast vier Millionen im März erhöht.

Vor diesem Hintergrund lagen die Wohnkosten laut Städtetag im ersten Quartal 2006 mit fast drei Mrd. Euro um ein Viertel höher als vor einem Jahr. Die Ausgaben für Arbeitslosengeld II sind im selben Zeitraum nach Angaben aus Regierungskreisen mit knapp unter zehn Prozent zwar weniger stark gestiegen, eine Eindämmung des Kostenanstiegs zeichnet sich aber auch hier nicht ab.

Eine Sprecherin des Arbeitsministeriums sagte, nach drei Monaten sei es noch zu früh für Hochrechnungen auf das Gesamtjahr. CDU-Arbeitsmarktexperte Ralf Brauksiepe verwies darauf, dass die Koalition erst kürzlich die Bedürftigkeitsprüfungen für junge Arbeitslose verschärft habe. Dies werde die Kosten bereits etwas dämpfen.

Von den gesamten Hartz-IV-Ausgaben bezahlt der Bund das Arbeitslosengeld II sowie einen Anteil von 29,1 Prozent an den Wohnkosten. Den Rest davon tragen die Kommunen. Mit 24,4 Mrd. Euro lagen die Hartz-IV-Ausgaben des Bundes schon 2005 dramatisch über Plan – veranschlagt waren zunächst nur 14,6 Mrd. Euro. Inklusive des kommunalen Anteils lagen die Gesamtausgaben für Langzeitarbeitslose mit 34 Mrd. Euro etwa so hoch wie vor der Hartz-IV-Reform.

Seite 1:

Hartz IV wird noch teurer

Seite 2:

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%