Arbeitsmarkt
Immer häufiger Sanktionen gegen Arbeitslose

Die Arbeitsagenturen nehmen Arbeitslose immer härter an die Kandare: In 741 115 Fällen wurde 2008 der Bezug des Arbeitslosengelds zumindest zeitweise gesperrt. Das waren 16 Prozent mehr als 2007 und der höchste Stand bisher überhaupt, wie die Bundesagentur für Arbeit (BA) am Montag in Nürnberg mitteilte.

HB NÜRNBERG. Das strengere Vorgehen ist eine Reaktion auf einen Prüfbericht des Bundesrechnungshofs, wonach die gesetzlichen Vorgaben nicht konsequent genug angewandt worden seien, wie BA-Vorstand Raimund Becker erklärte. Bereits 2007 war die Zahl der verhängten Sperrzeiten als Konsequenz auf diesen Bericht um gut 21 Prozent gestiegen.

Drastisch zugenommen haben 2008 im Vergleich zum Vorjahr vor allem erneut die Sperrzeiten wegen verspäteter Arbeitssuchend-Meldung. Ihre Zahl nahm um 22,8 Prozent von 239 459 im Jahr 2007 auf 294 015 im vergangenen Jahr zu. Gegenüber 2006 hat sich die Zahl sogar fast verdoppelt. Die Sanktion wird verhängt, wenn sich Arbeitnehmer nicht sofort nach Bekanntwerden der Kündigung bei der Arbeitsagentur melden. Ihre Leistungen werden dann für eine Woche gesperrt. BA-Sprecherin Anja Huth verwies in diesem Zusammenhang auch auf die Informationspflicht der Arbeitgeber für die Beschäftigten, denen sie kündigen.

Ebenfalls deutlich zugenommen, nämlich um 15 Prozent gegenüber dem 2007 auf 213 129, haben im vergangenen Jahr die Sperrzeiten wegen Meldeversäumnissen. 181 824 Sperrzeiten wurden wegen Arbeitsaufgabe (plus 6,5 Prozent) verhängt, 27 409 (plus 18,6 Prozent) wegen einer Arbeitsablehnung, 10 709 (plus 31,6 Prozent) wegen Ablehnung einer beruflichen Eingliedermaßnahme, 10 507 (plus 11,5 Prozent) wegen unzureichender Eigenbemühungen und 3 522 (plus 11,7 Prozent) wegen Abbruchs einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme.

Je nach Art des Verstoßes gegen die im Sozialgesetzbuch III festgelegten Regeln können der Bezug des Arbeitslosengeldes und damit verbunden auch der der Sozialleistungen eine, zwei, drei, sechs oder zwölf Wochen gesperrt werden. Bei einem „Sperrzeit-Konto“ von insgesamt 21 Wochen erlischt der Leistungsanspruch eines Arbeitslosen gänzlich.

Im vergangenen Jahr wurden in 507 144 und damit den allermeisten Fällen eine Woche lang kein Arbeitslosengeld bezahlt. In fast einem Viertel der Fälle (171 491 oder rund 23 Prozent) galt eine Zwölf-Wochen-Sperre. Für 6 625 Arbeitslose erlöschte der Anspruch auf Arbeitslosengeld. Allerdings darf nur bei diesen die Fallzahl mit der Betroffenenzahl gleichgesetzt werden.

Im vergangenen Jahr hatte die Bundesregierung in einer Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der Linken erklärt, Sperrzeiten seien keine erzieherische Maßnahme oder Strafe. Sie träten vielmehr kraft Gesetzes ein, wenn ein Arbeitnehmer sich versicherungswidrig verhalten habe.

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