Der Bundesregierung droht bei der Öffnung des deutschen Arbeitsmarkts für osteuropäische Ingenieure ein Flop. Nach Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA), die dem Handelsblatt vorliegen, haben die im vergangenen Jahr vereinfachten Zuzugsregeln für Ausländer bis Jahresende 2007 bundesweit nur 19 Osteuropäer zusätzlich ins Land gelockt.
BERLIN. Weitere acht Ingenieure konnten den Daten zufolge über eine vereinfachte Aufenthaltsregelung für Hochschulabsolventen rekrutiert werden. Nach Berechnungen des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) fehlen in Deutschland jedoch mehr als 70 000 Ingenieure.
Damit haben sich die Erwartungen an die Initiative, die das Bundeskabinett im August 2007 auf seiner Klausur in Meseberg beschlossen hatte, bisher nicht annähernd erfüllt. Die Große Koalition hatte sich davon einen wirksamen Beitrag zur Linderung des Ingenieursmangels versprochen. Die Bundesagentur für Arbeit relativierte den Befund auf Anfrage des Handelsblatt allerdings mit dem Hinweis, dass die Neuregelung bis Jahresende möglicherweise noch nicht ausreichend bekannt gewesen sei.
Konkret hatte das Bundesarbeitsministerium auf Basis der Beschlüsse von Meseberg am 16. Oktober eine neue Verordnung erlassen. Diese erlaubt es deutschen Firmen, Bewerber aus den östlichen EU-Staaten in Bereichen mit besonders starkem Ingenieursmangel auch ohne die sonst geforderte "Vorrangprüfung" einzustellen. Üblicherweise muss die BA einem Arbeitgeber zunächst bescheinigen, dass kein geeigneter inländischer Bewerber verfügbar ist.
Die Lockerung der Regeln betrifft speziell Ingenieure für Maschinen-, Fahrzeugbau und Elektrotechnik. Ergänzend wurden Regelungen für ausländische Absolventen deutscher Hochschulen gelockert. Auch sie müssen sich seither keiner Vorrangprüfung mehr stellen, wenn sie einen ihrem Studienabschluss entsprechenden Arbeitsplatz haben.
