Arbeitsmarkt
Pofalla nennt Details für geplantes Kombilohnmodell

Der von der CDU angestrebte Kombilohn soll nach Angaben ihres Generalsekretärs Ronald Pofalla den Bund kein zusätzliches Geld kosten. Ein erstes Rezept gegen das Ausnutzen der neuen Regelung will die Union ebenfalls bereits gefunden haben.

HB BERLIN. „Wir werden ein zielgenaues und zumindest aufkommensneutrales Modell entwickeln“, kündigte Pofalla in der „Welt“ vom Freitag an. Der Anteil des Lohnes, der auf den vom Arbeitgeber gezahlten Lohn draufgezahlt werde, müsse geringer sein als das Arbeitslosengeld II. Ziel sei es, gering Qualifizierte und Langzeitarbeitslose wieder zurück in den Arbeitsmarkt zu bringen.

Zu Vorbehalten in SPD und CSU gegen eine Einführung des Kombilohns sagte er, es gebe dazu im Koalitionsvertrag eine klare Festlegung. „Wir werden eine Arbeitsgruppe einsetzen, die ein entsprechendes Modell entwickelt.“ Pofalla räumte ein, dass Mitnahmeeffekte nicht ausgeschlossen werden könnten. „Aber man kann sie minimieren, beispielsweise dadurch, dass zunächst nur Langzeitarbeitslose mit Kombilöhnen gefördert werden.“

Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) hatte sich für weitere Modellversuche zu Kombilöhnen ausgesprochen, bevor sich die große Koalition in neue finanzielle Abenteuer stürze. In der SPD gibt es große Vorbehalte angesichts der Finanzierbarkeit und der Zweifel auch von Wissenschaftlern, dass Kombilöhne im großem Umfang mehr Beschäftigung bringen könnten.

Der Präsident des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), Wolfgang Franz, sprach sich in der „Financial Times Deutschland“ gegen eine übereilte Einführung eines Kombilohn aus: „Derzeit sollte erst abgewartet werden, inwieweit das Arbeitslosengeld II wirkt und Anreiz zur Aufnahme einer Arbeit gibt.“ Gegebenenfalls müsse man das Arbeitslosengeld II absenken und die Hinzuverdienstmöglichkeiten erhöhen.

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