Arbeitsmarkt
Schröders verpatzter Triumph

Schon 1998 versprach Gerhard Schröder, die Arbeitslosenzahl zu reduzieren. Nach ein paar Jahren Zeitverzögerung hat er nun recht erhalten – auch dank seiner Agenda 2010. Mit 3,434 Millionen ist die Erwerbslosenzahl in diesem Oktober erstmals seit zwölf Jahren unter die magische 3,5-Millionen-Marke gefallen. Doch freuen kann sich der Ex-Kanzler über seinen Triumph nicht.

BERLIN. Gerhard Schröder hatte sich eine rote Nelke ans Revers geheftet. Doch die demonstrative Verbrüderung überzeugte die 20 000 Gewerkschafter nicht, die sich am 1. Mai 2000 zur Kundgebung auf dem Hannoveraner Klagesmarkt versammelt hatten. Der Kanzler musste gegen Sprechchöre und Trillerpfeifen seine ganze Stimmgewalt und eine beeindruckende Lautsprecheranlage einsetzen. „Auch von ein paar Schreihälsen und Pfeifenköpfen“ werde er sich die Erfolge der rot-grünen Regierung nicht kaputtmachen lassen, wetterte der Redner: Es bestehe nämlich die echte Chance, „die Arbeitslosigkeit in dieser Legislaturperiode deutlich unter dreieinhalb Millionen zu bringen“. Ein starkes Wort.

Schon im Wahlkampf 1998 hatte der Sozialdemokrat den Kampf gegen die Arbeitslosigkeit als zentrale Frage der angestrebten Kanzlerschaft bezeichnet. Sollte es nicht gelingen, „zu einer deutlichen Reduzierung der Arbeitslosigkeit zu kommen, haben wir es auch nicht verdient, wiedergewählt zu werden“, spornte sich Schröder damals selber an. Vergebens.

Im September 2002, am Ende der ersten rot-grünen Legislaturperiode, meldete die Nürnberger Bundesanstalt deutlich mehr als 3,9 Millionen Menschen ohne Job. Schröder wurde trotzdem wiedergewählt. Elbe-Flut und Irak-Krieg überlagerten den ökonomischen Misserfolg. Und irgendwie hat der Reformkanzler nach ein paar Jahren Zeitverzögerung nun doch noch recht erhalten: Mit 3,434 Millionen ist die Erwerbslosenzahl in diesem Oktober erstmals seit zwölf Jahren unter die magische 3,5-Millionen-Marke gefallen.

Doch richtig freuen können sich Schröder und seine SPD über diesen Erfolg wohl kaum. Nicht nur musste der Hannoveraner inzwischen das Regierungsamt an CDU-Chefin Angela Merkel abgeben. Vor allem haben sich die Sozialdemokraten soeben mit der Korrektur des Arbeitslosengeldes von einem zentralen Bestandteil der Hartz-Reformen verabschiedet, mit deren Hilfe Schröder den Arbeitsmarkt beleben wollte. Blitzschnell riss sich daher gestern CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla den positiven Teil des rot-grünen Erbes unter den Nagel. Die SPD sei „an der Vorgabe von Gerhard Schröder gescheitert, die Arbeitslosigkeit unter 3,5 Millionen zu senken“, stichelte der Unions-Mann: „Die CDU wird auf dem Reformweg weitergehen.“

Tatsächlich dürfte Schröder schon zu Regierungszeiten bald bereut haben, jemals eine konkrete Zahl in die Welt gesetzt zu haben. Kurz darauf brach nämlich die New Economy zusammen, und die Weltwirtschaft kühlte ab. Schon wenige Wochen vor den Terroranschlägen vom 11. September 2001 musste Schröder die „bittere Wahrheit“ einräumen, dass Rot-Grün die selbst gesteckte Marke wegen der Konjunkturschwäche in den USA und in Japan wohl verfehlen werde.

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