Arbeitsmarkt
Studie: Abschaffung der Ich-AG war Fehler

Die Forscher des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) haben eine positive Bilanz der Förderinstrumente Ich-AG und Überbrückungsgeld gezogen und harte Kritik an deren Abschaffung geäußert. Statt die beiden Programme weiter zu führen, seien sie "ohne große Not" zum sogenannten Gründungszuschuss zusammengelegt worden.

HB BERLIN. Die Abschaffung der Ich-AG und des Überbrückungsgeldes als Sprungbrett für Arbeitslose in die Selbstständigkeit war nach Ansicht von Arbeitsmarktforschern ein Fehler. „Zwei erwiesenermaßen erfolgreiche Programme, an deren Wirkungsgrad kaum eine andere arbeitsmarktpolitische Maßnahme heranreicht, wurden ersetzt durch ein neues Instrument, dessen Wirkung noch unklar ist“, schrieben Experten des IAB-Instituts der Bundesagentur für Arbeit (BA) in einer am Montag veröffentlichten Bilanz. Klar sei aber, dass der von der großen Koalition stattdessen neu geschaffene Gründungszuschuss „sicher nicht kostengünstiger sein wird als das alte Überbrückungsgeld“.

Die Forscher des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zogen eine Bilanz aus rund einer Million Existenzgründungen in den Jahren 2003 bis Mitte 2006 mit Hilfe der Ich-AG und des Überbrückungsgeldes. Knapp fünf Jahre nach Gründung seien bis zu zwei Drittel der Geförderten noch selbstständig. Rund einem Fünftel sei es gelungen, über eine sozialabgabenpflichtige Beschäftigung in den ersten Arbeitsmarkt zurückzukommen. Zudem hätten die Geförderten zusätzliche Arbeitsplätze im Volumen von über einer halben Million Vollzeitjobs geschaffen.

Vor allem auf Drängen der Union hatte die große Koalition die Ich-AG, die Teil der rot-grünen Agenda-2010-Reformen war und 2002 zum Unwort des Jahres gekürt wurde, zur Jahresmitte 2006 abgeschafft. Arbeitslose konnten als Existenzgründungsförderung für drei Jahre Zuschüsse bekommen, die im ersten Jahr monatlich 600 Euro betrugen. Allerdings liefen die Kosten aus dem Ruder. Für Bezieher eines hohen Arbeitslosengeldes I war das für kürzere Zeiträume gezahlte Überbrückungsgeld lukrativer.

Beide Förderprogramme wurden zum 1. August 2006 vom neuen Gründungszuschuss abgelöst. Existenzgründer können bis zu 15 Monate zusätzlich zum Arbeitslosengeld I eine Pauschale von 300 Euro bekommen. Im Jahresdurchschnitt 2008 gab es rund 123 000 Teilnehmer. Die BA gab dafür 1,5 Mrd. Euro aus. Die Förderung mit Hilfe der Ich-AG und des Überbrückungsgeldes hatte zuletzt über drei Mrd. Euro gekostet.

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