HB BERLIN. „Ich lasse in meinem Ministerium zurzeit eine Positivliste von Berufen erstellen, bei denen erwogen wird, die sogenannte Vorrangprüfung befristet auszusetzen“, kündigte von der Leyen in einem Interview mit dem Handelsblatt (Donnerstagausgabe) an. Bei der bisherigen Vorrangprüfung dürfen Arbeitgeber prinzipiell nur dann eine ausländische Fachkraft einstellen, wenn die Arbeitsagentur nachweislich keinen inländischen Bewerber findet. Eine Lockerung durch den Verzicht auf die Prüfung sei nach den derzeit vorliegenden Daten vor allem für Elektro-, Maschinenbau- und Fahrzeugingenieure sowie Ärzte nötig, sagte von der Leyen.
Für die „Positivliste“ spreche vor allem die größere Transparenz, erläuterte von der Leyen. „Die Unternehmen und ihre ausländischen Bewerber wissen dann direkt woran sie sind.“ Sie werde ihr Konzept noch im Dezember der Regierungskoalition zur Beratung vorlegen. Die konkrete Umsetzung könne im ersten Quartal 2011 beginnen, kündigte sie an.
Von der Leyen Initiative ist auch ein Signal an die CSU und die Innenpolitiker der Union, die bei den koalitionsinternen Überlegungen zu Lockerungen im Zuwanderungsrecht bisher beharrlich bremsen. „Wir alle sollten uns die Brisanz von Fachkräftemangel klar machen“, mahnte von der Leyen. „Er verursacht enorme Kosten durch Produktionsausfälle und dadurch steigende Arbeitslosigkeit.“ In einigen Industriezweigen müsse man bereits „aufpassen, dass nicht deswegen ganze Abteilungen ins Ausland verlegt werden“, warnte sie.
Vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag erhielt von der Leyen umgehend Zuspruch für ihren Vorstoß. „Die Ministerin setzt an der richtigen Stelle an“, sagte DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann dem Handelsblatt. „Bislang schrecken die Unternehmen häufig davor zurück, Fachkräfte im Ausland zu suchen, weil sie die hohen bürokratischen Hürden.“
