Arbeitsministerium befragt Experten: Hartz-IV-Reform „besser als ihr Ruf“

Arbeitsministerium befragt Experten
Hartz-IV-Reform „besser als ihr Ruf“

Die Arbeitsmarktreform Hartz IV hat zwar keine Wunder bewirkt. Sie ist unterm Strich aber doch besser, als ihr oft nachgesagt wird: Nach Erkenntnissen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) hat die neue Grundsicherung für Arbeitsuchende tendenziell zum Abbau struktureller Arbeitslosigkeit beigetragen.

BERLIN. Damit hat sie auch solchen Betroffenen einen Weg in Arbeit geebnet, die sonst kaum vom jüngsten Aufschwung profitiert hätten. Größere Mängel gibt es aber nach wie vor bei der Qualität der Hilfe, die Arbeitsuchende im Hartz-IV-System erhalten. Vor allem sollten die Jobcenter je nach Einzelfall gezielter auf die individuellen, sehr unterschiedlichen Problemlagen der Betroffenen eingehen können, folgert das bei der Bundesagentur für Arbeit (BA) angesiedelte Institut aus Ergebnissen einer ersten großen Wirkungsanalyse über die umstrittene Reform.

Unter dem Strich hätten sich „weder die schlimmsten Befürchtungen noch die höchsten Erwartungen erfüllt“, fasste IAB-Forscherin Susanne Koch das Bild bei einer Expertenrunde im Bundesarbeitsministerium zusammen. Die nach wie vor größten Hürden auf dem Weg zu einem neuen Job haben Alleinerziehende und Paare mit Kindern zu überwinden (siehe Grafik „Nachteil Kind“) – Hürden, die naturgemäß nicht allein die Arbeitsverwaltung beseitigen kann.

Kern der Reform war es, die früher getrennten Systeme der Arbeitslosenhilfe und der kommunalen Sozialhilfe zu einer einheitlichen Grundsicherung zusammenzufassen. Der schärfste Einschnitt bei den Geldleistungen bestand darin, dass das neue System im Prinzip keine Rücksicht mehr darauf nimmt, welches Einkommen jemand früher einmal hatte. Besteht kein Anspruch mehr auf Arbeitslosengeld I, dann soll Hartz IV dem Grundsatz nach nur noch das für den Lebensunterhalt Nötige decken. Die alte Arbeitslosenhilfe war dagegen wie das Arbeitslosengeld I an den früheren Lohn gekoppelt. Sie war damit vor allem für Arbeitslose, die zuvor eine gut bezahlte Stelle hatten, meist höher als der heutige Regelsatz von 351 Euro plus Wohnung.

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