Arbeitszeitregelung
Nahles will experimentieren

Sind die Arbeitszeitregeln in Deutschland noch zeitgemäß? Arbeitsministerin Nahles will in „Experimentierräumen“ erproben, wie sich Unternehmen und Angestellte besser auf die „Arbeit 4.0“ einstellen lassen.
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BerlinBundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die Arbeitszeitregeln in Deutschland stärker an die digitale Zukunft anpassen. Arbeitgeber und Beschäftigte wünschten sich hier mehr Flexibilität, sagte Nahles der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ vom Samstag. Daher werde sie Ende November mit der Vorlage des Weißbuchs „Arbeit 4.0“ eine zweijährige Experimentierphase eröffnen. „Wenn die Tarifpartner sich einigen, kann man den Rahmen der bestehenden Gesetze öffnen“, erläuterte sie. Dafür müssten aber Bedingungen eingehalten werden: „zwei Jahre befristet, wissenschaftlich begleitet, tarifvertraglich gesichert“.

„Wir wollen in Experimentierräumen ausprobieren, ob mehr Flexibilität und Schutz vor Überlastung zusammengehen“, sagte Nahles. Es gebe schon viele Bewerbungen aus verschiedenen Branchen. Nur das Handwerk fehle noch. Das Arbeitszeitgesetz werde aber nur geändert, wenn die Experimentierphase ergebe, dass dies sinnvoll und notwendig sei.

„Die gesetzliche Grundlage ist eine Experimentierklausel, die das Kabinett verabschieden wird“, erläuterte Nahles. Sie sei sich sicher, dass nächstes Jahr der Startschuss komme. Verbunden sei damit eine Stärkung der Tarifautonomie. „Wer tariflich gebunden ist, wird privilegiert.“

Vor dem Rentengipfel der Koalition in der kommenden Woche sieht Nahles nach eigenen Worten eine gute Chance, die Rente langjähriger Beitragszahler armutsfest zu machen. Sie werde am Donnerstag im Koalitionsausschuss einen neuen Vorschlag machen für diejenigen, die ihr Leben lang gearbeitet und eingezahlt hätten und trotzdem in der Grundsicherung landeten.

Nahles sagte, sie erwarte nicht, dass bei dem Treffen von der Frage des Rentenniveaus bis hin zum Umgang mit Erwerbsgeminderten und Selbstständigen alles abgehakt werde, aber man könne sich auf Lösungswege verständigen. Die Frage der Ost-West-Rente könne tatsächlich beantwortet werden. „Das wäre ein gutes Signal. Je länger wir das System nicht anpassen, desto absurder wird es“, sagte sie.

Nahles warnte zugleich vor einem Überbietungswettbewerb beim Rentenniveau im Wahlkampf. Sie wolle, dass auch in den nächsten Jahrzehnten die Beiträge nicht in den Himmel schössen und das Niveau nicht ins Bodenlose falle. Klar sei, dass jede Verbesserung Geld koste. Jedes Prozent mehr Rentenniveau koste sechs Milliarden Euro zusätzlich im Jahr.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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