Armee wird verkleinert - Auch zivile Stellen vom Abbau betroffen
Struck hält an Wehrpflicht fest

Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) hat sich eindringlich für eine Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen. Er werde „alles dafür tun, die Wehrpflicht zu erhalten“, sagte Struck am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung von „Wegmarken“ für die Umstrukturierung der Bundeswehr. Gleichzeitig kündigte er im Zuge milliardenschwerer Kürzungen die Schließung von 100 weiteren Bundeswehrstandorten und den Abbau weiterer Stellen im militärischen und zivilen Bereich an. 26 Mrd. € sollen in den kommenden Jahren eingespart werden.

HB BERLIN. Die Planung verschiedener Rüstungsprojekte werde in Einklang mit finanziellen Möglichkeiten und neuen Aufgaben der Bundeswehr gebracht, sagte Struck am Dienstag in Berlin bei der Vorstellung seiner Pläne für einen Umbau der Bundeswehr. Daher werde etwa auf die Anschaffung von Lenkflugkörpern, die Modernisierung der „Patriot“-Rakete und den Kauf einer Drohne verzichtet. An der bisher geplanten Beschaffung von 180 Eurofightern halte er aber fest. Auch beim Transportflugzeug Airbus A400 M würden die Verträge eingehalten, die für Deutschland 60 Maschinen vorsehen. Struck betonte, bei den Entscheidungen handele es sich nicht um Einsparungen verplanter Mittel, sondern um Einschnitte in der Planung. „Aus einer Wunschliste ist eine Vorhabenliste geworden.“

Struck sagte, er werde bei der Ausrüstung an den Projekten festhalten, die auf die neuen Aufgaben ausgerichtet seien. Dies gelte für den Schützenpanzer „Puma“ von Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann, von dem 410 Stück beschafft werden sollten, sowie für die Hubschrauber NH-90 und „Tiger“. Beim NH-90, den EADS, Agusta und Fokker bauen, gälten die vertraglichen Verpflichtungen auf 125 Maschinen für Heer und Luftwaffe weiter. Der „Tiger“, hergestellt von der EADS-Tochter Eurocopter, werde mit der Panzerabwehr-Rakete PARS-3 ausgerüstet.

Die Beschaffung gepanzerter Transportfahrzeuge werde mit Blick auf die Auslandseinsätze vorrangig betrieben. Die Zahl der Radpanzer GTK, einem deutsch-niederländischen Projekt, werde noch festgelegt. Dies gelte auch für die Zahl der anderen Transporter, unter anderem in Gesprächen mit der wehrtechnischen Industrie. Umgekehrt werde die Beschaffung von rund 10 000 ungepanzerten Lastwagen zurückgestellt. Gestrichen aus der Wunschliste werden nach Strucks Angaben weitere Bestellungen des Lenkflugkörpers „Mars“ und der Raketenabwehr „Patriot“. Gekippt wird auch ein unbemannter Flugkörper für die Marine, da sich Deutschland an einem Nato-Aufklärungssystem beteiligen werde.

Die Einsparungen beträfen nur Projekte, die vertraglich nicht gebunden seien, so dass kein Schadenersatz anfalle. Hintergrund sind die engen Grenzen in Strucks Etat. In den kommenden Jahren kommen durch Großprojekte wie den Eurofighter und den A400 M Belastungen in Milliardenhöhe auf den Etat zu.

Struck kündigte auch eine neue Struktur der Bundeswehr an, die sich damit auf ihre neuen Aufgaben einstelle. „Der neue Kurs der Bundeswehr ist konsequent auf die wahrscheinlichen Einsätze (...) ausgerichtet.“ Die Soldaten sollten hauptsächlich im Ausland zur Lösung regionaler Konflikte und zum Kampf gegen internationalen Terror beitragen. „Mögliches Einsatzgebiet für die Bundeswehr ist die ganze Welt.“ Die Landesverteidigung trete dahinter weitgehend zurück.

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