Armenien-Resolution
Diplomatische Geschosse aus Ankara

Der Bundestag stimmt fast einstimmig für die Armenien-Resolution. Prompt ruft die türkische Regierung den Botschafter zurück: Die Resolution sei ein „historischer Fehler“. Die Kanzlerin versucht, die Wogen zu glätten.
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BerlinDie Resolution des Bundestags zum Völkermord an den Armeniern wird nach Einschätzung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan das deutsch-türkische Verhältnis „ernsthaft schädigen“. Das sagte Erdogan bei einem Besuch in Nairobi. Die Türkei habe wegen der Annahme der Resolution im Bundestag ihren Botschafter aus Berlin zu Konsultationen nach Ankara zurückgerufen.

Die türkische Regierung zitierte außerdem den Geschäftsträger der deutschen Botschaft in Ankara ins türkische Außenamt. Das Gespräch sei für den Nachmittag geplant, hieß es am Donnerstag in diplomatischen Kreisen. Der deutsche Botschafter Martin Erdmann hält sich diesen Angaben zufolge derzeit nicht in der türkischen Hauptstadt auf.

Ministerpräsident Binali Yildirim nannte die Annahme der Resolution zu den Massakern an den Armeniern im Osmanischen Reich „eine falsche Entscheidung“. Er sagte am Donnerstag nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu, die Türken hätten sich ihrer Vergangenheit nicht zu schämen. „Dieses Volk ist ein Volk, das sich seiner Geschichte rühmt.“ Außenminister Mevlüt Cavusoglu warf Deutschland auf Twitter vor, mit der „verantwortungslosen und haltlosen“ Parlamentsentscheidung von den „dunklen Seiten der eigenen Geschichte“ ablenken zu wollen.

Ungeachtet deutlicher Warnungen der türkischen Regierung hatte der Bundestag am Donnerstag die seit Wochen diskutierte Armenien-Resolution nahezu einstimmig verabschiedet. In der von Union, SPD und Grünen getragenen Erklärung wird die Ermordung von bis zu 1,5 Millionen Armeniern während des Ersten Weltkrieges als Völkermord bezeichnet. Nur ein Abgeordneter des Parlaments stimmte gegen die Entschließung, ein weiterer enthielt sich. Bundestagspräsident Norbert Lammert sprach anschließend von einer „bemerkenswerten Mehrheit“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) versuchte, die Wogen zu glätten und hob die freundschaftlichen und strategischen deutsch-türkischen Beziehungen hervor. Deutschland und die Türkei verbinde vieles, auch wenn man in einzelnen Fragen unterschiedlicher Meinung sei, sagte Merkel am Donnerstag in Berlin.

Die Bundesregierung wolle dazu beitragen, gerade vor dem Hintergrund der Ereignisse vor 101 Jahren, einen Dialog zwischen der Türkei und Armenien zu befördern. Den Menschen türkischer Abstammung in Deutschland wolle sie sagen, dass sie hier nicht nur willkommen seien, sondern ein Teil des unseres Landes seien und blieben. Merkel hatte ebenso wie Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) und Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel nicht an der Abstimmung teilgenommen, weil sie wegen anderer Termine verhindert war.

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Selbst der Nato-Generalsekretär meldet sich zu Wort

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  • Niemand kann den Völkermord bestreiten. Die Türkei muss dazu stehen. Sie hat, wie viele Nationen unter verschiedenen Herrschern, ein Völkermord begannen. Nur ist die Frage, was bringt dieser Beschluss heute den Opfern oder den Angehörigen oder den Nachkommen? Ich denke es hat für die Armenier eine große Bedeutung.

    Die Verabschiedung ist richtig, aber die Politik steht vor viel gewaltigeren Herausforderungen. Also abhacken und weitermachen.

  • Beitrag von der Redaktion gelöscht. Bitte bleiben Sie sachlich.

  • @ Herr Max Nolte

    >> wir haben mir unserer Geschichte aufgeräumt >>

    Das halte ich für ein Gerücht : Deutschland hat erfolgreich die Aufbereitung seiner Geschichte der Weltgemeinschaft vorgetäuscht. Heute sind sie , unter amrikanischer Lenkung, wieder in einer Vorreiterrolle, Europa ( und weite Teile der restlichen Welt ) ins Unglück zu stürzen.

    Deutschland hat nach ZWEI angezettelten und verlorenen Weltkriegen NICHTS gelernt.

    Die Ideologische Vorreiterrolle der aggressiven Aussenpolitik haben wir vorneweg dem " GRÜNGEFÄRBTEN SCHAUVINISMUS" zu verdanken !

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