Armut in Deutschland
Das Problem, das andere „Unterschicht“ nennen

SPD-Chef Kurt Beck hat eine inhaltlich vage Debatte losgetreten. Mit seiner Unterschichten-Analyse weckt er nicht nur positive Emotionen. Die große Koalition streitet nun über die Ursachen der steigenden Armut in Deutschland – und dreht sich dabei doch nur im Kreis.

BERLIN. Leider kann man ihn nicht persönlich fragen. Kurt Beck ist nach Diktat verreist. Kaum hatte er vor zehn Tagen sein Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ autorisiert, da setzte sich der SPD-Chef in den Flieger nach Spanien, wo er wie jedes Jahr seinen Herbsturlaub verbringt.

So kann man nur rätseln, was den Pfälzer zu seinen Bemerkungen über das wachsende „Unterschichten-Problem“ in Deutschland bewegt hat, die seither für Wirbel sorgen. Wollte der SPD-Vorsitzende, der trotz positiver Zeitungsporträts laut Umfragen in den eigenen Reihen bislang auf eher verhaltene Begeisterung stößt und jedem fünften Bundesbürger unbekannt ist, eine persönliche Duftmarke setzen? Gut möglich. Wollte er gleichzeitig die lahme Programmdebatte seiner Partei befeuern? Auch dafür spricht einiges. Weniger wahrscheinlich ist, dass Beck die Agenda-Politik von Ex-Kanzler Gerhard Schröder kritisieren oder umgekehrt den umworbenen Leistungsträgern der Gesellschaft in Abgrenzung vom gemeinen Prolo ein Identifikationsangebot machen wollte. Doch ganz ausschließen kann man auch das nicht.

Kein einfacher Job also für SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, der an diesem Montag nach einer Telefon-Schaltkonferenz des Präsidiums umso besser gelaunt vor die Journalisten tritt. „Richtig und notwendig“ sei die angestoßene Debatte, geht er in die Offensive. Die Rumpf-Parteiführung – neben Beck fehlen unter anderem die Parteilinke Andrea Nahles und Sozialminister Franz Müntefering – sei sich einig, dass man die Ursachen der „neuen Armut“ angehen müsse. Dass dies nun unter dem Schlagwort „Unterschicht“ diskutiert wird, behagt den Genossen weniger. „Das ist ein Begriff von lebensfremden Soziologen“, hat sich Müntefering distanziert. „Wir machen uns den Begriff nicht zu eigen“, betont auch Heil. Dies gelte auch für Beck, der niemanden stigmatisiert habe.

Tatsächlich hatte der Parteichef etwas verklausuliert in Anführungszeichen gesprochen. „Deutschland hat hier ein zunehmendes Problem. Manche nennen es ,Unterschichten-Problem’“, sagte er in dem Interview, um dann zu beklagen, es gebe zu viele Menschen, „die keinerlei Hoffnung mehr haben, den Aufstieg zu schaffen. Sie finden sich mit ihrer Situation ab.“ Dies sei „Besorgnis erregend“.

Mit der Analyse weckte Beck in der SPD nicht nur positive Emotionen. Tatsächlich seien Millionen ohne Hoffnung, wetterte der Beton-Sozi Ottmar Schreiner, doch: „Armut und soziale Ausgrenzung sind nicht über uns gekommen“. Sie seien vielmehr „das Ergebnis der Politik von Gerhard Schröder“. SPD-Fraktionsvize Stephan Hilsberg forderte die Partei auf, sich „ehrlich“ zu machen, und bezeichnete die Hartz-IV-Reformen als „Lebenslüge“. Und auch SPD-Vorständlerin Ursula Engelen-Kefer monierte, die rot-grünen Arbeitsmarktreformen hätten dazu beigetragen, „die Armut auszuweiten“. Noch drastischer formulierte der linke Kölner Politologe Christoph Butterwegge: „Wenn nichts mehr geht, wird den Opfern die Schuld an ihrer Misere zugeschoben.“

Das aber ist so ziemlich das letzte, was die SPD derzeit gebrauchen kann: ein neuerlicher Endlos-Richtungsstreit über die Agenda-Politik und ein äußerst schräger Auftakt der Programmdebatte. „Bis auf zwei oder drei Einzelstimmen, die in die falsche Richtung gehen“, gebe es eine „breite Unterstützung“ für Becks Vorstoß, redet Heil daher die Situation eifrig schön. Was der Parteichef meine, sei ganz klar: Der neuerdings propagierte vorsorgende Sozialstaat bemesse sich „nicht an der Höhe der Sozialtransfers“. Vielmehr müsse er „Aufstiegschancen für alle ermöglichen“.

Die Vorschläge, wie die soziale Durchlässigkeit erhöht werden kann, bleiben bislang freilich ziemlich vage. Heil redet von kostenlosen Kindertagesstätten, von obligatorischen Vorsorgeuntersuchungen für die Kleinsten und existenzsichernden Löhnen für ihre Eltern. Ein richtig rundes Bild gibt das noch nicht, doch dazu hat die Partei schließlich zwei Programmforen im November angesetzt.

Mit der Resonanz auf Becks Interview ist die SPD-Spitze gleichwohl zufrieden. Schließlich hat der Parteichef ein Thema gesetzt. „Schauen Sie mal, was sich bei der Union tut“, sagt ein Beck-Vertrauter ganz begeistert: „In der Debatte ist Musik drin.“

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