BerlinJeder siebte Deutsche ist nach wie vor von Armut bedroht. Zu diesem Ergebnis kommt der neueste Armutsbericht, den der Paritätische Gesamtverband am Mittwoch in Berlin vorgestellt hat. Danach hat sich die Armut in Deutschland auf hohem Niveau verfestigt: Seit dem Jahr 2005 verharrt die Armutsquote zwischen 14 und 15 Prozent - unabhängig von der wirtschaftlichen Entwicklung in diesem Zeitraum.
Damit sei auch die Behauptung widerlegt, eine gute Wirtschaftspolitik sei die beste Sozialpolitik, bilanzierte der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen, Ulrich Schneider. „Die Krankheit Armut ist resistent geworden gegen die Hauptmedizin wirtschaftliches Wachstum.“
Als arm gilt, wer weniger als 60 Prozent des durchschnittlichen Nettoeinkommens zur Verfügung hat. Im Oberland im südlichen Bayern trifft dies nur auf 7,5 Prozent der Bevölkerung zu, in Vorpommern - dem bundesweiten Schlusslicht - sind es hingegen 24,6 Prozent. Doch auch wenn es in den neuen Bundesländern nach wie vor mehr Armut als im Westen gibt, sehen die Forscher in einigen Teilen Ostdeutschlands eine positive Entwicklung. Besonders deutlich ist der Aufwärtstrend im südlichen Thüringen sowie im Berliner Speckgürtel.
In Berlin selber wuchs die Armut hingegen zwischen 2005 und 2010 so stark wie nirgendwo sonst in Deutschland. Eine ähnlich negative Entwicklung gab es den Angaben zufolge nur noch in Nordrhein-Westfalen. Für besonders besorgniserregend hält Schneider den Trend im Ruhrgebiet: Die Armutsquote in Dortmund sei mittlerweile höher als in Mecklenburg-Vorpommern. Zudem sei die Region als größter deutscher Ballungsraum besonders anfällig für soziale Unruhen: „Sollte dieser Kessel anfangen zu kochen, dürfte es sehr schwer werden, ihn wieder runterzukühlen.“
Schneider mahnte ein rasches Gegensteuern der Politik an. Die jährlichen Sozialausgaben müssten um 20 Milliarden Euro angehoben werden, unter anderem für höhere Hartz-IV-Sätze. Im Gegenzug müssten Erbschaften, große Vermögen und hohe Einkommen stärker besteuert werden. „Wir kommen angesichts der sozialen und gesellschaftlichen Herausforderungen, vor denen wir stehen, nicht darum herum, die sehr Vermögenden zur Finanzierung der Lasten stärker als bisher heranzuziehen.“
Die Halbzeitbilanz der Bundesregierung fällt nach Einschätzung des Paritätischen Gesamtverbands hingegen ernüchternd aus. Die Anhebung des Kinderfreibetrags und die gleichzeitige Streichung des Elterngelds für Hartz-IV-Empfänger seien eine familienpolitische Umverteilung von unten nach oben, kritisierte Schneider. Auch beim Wohngeld und beim öffentlichen Beschäftigungssektor sei gekürzt worden - so werde die Armuts-Problematik jedoch eher verschärft als gelöst.
Wenn unsere Politiker nicht diesen Privatisierungswahn gehabt hätten dann würden auch 60% des Nettoeinkommens ausreichen.Es würde dann noch Betriebswohnungen von der Bahn, den EVUs usw. geben in denen ein Berufsanfänger günstig wohnen konnte und wenn er sich später mal ein Haus leisten konnte dann ist ein anderer nachgerückt. Jetzt wird ihm ein Arbeitsweg von 90 minuten zugemutet.
Herr Schneider hat Recht, aber er differenziert mir zu wenig. Er pauschaliert immer, das ist so seine Art.
Herrn Schneiders Klientel ist zumeist erst einmal die Klientel die schon immer von Stütze lebte.
Er kümmert sich aber zu wenig um die wirklichen Arbeitslosen und um die, die von ihren Löhnen nicht mehr leben können, da Rot-Grün Dumpinglöhne eingeführt hat und Merkel die noch verfestigt hat, indem nun der Staat die Löhne zahlt (Aufstocker)
Hinzu kommen viele Rentner, die ein Leben lang eingezahlt haben und heute mit 1.000 € und weniger auch nicht wissen, wie sie über den Monat kommen sollen. Ganz abgesehen vom Zynismus diesen Leuten gegenüber. Denn sie haben für ihre Rente selbst gesorgt, die die Politik aber laufend zweckentfremdet.
Also mehr Differenzierung wäre dringend nötig.
Und die wirkliche Unterschicht wird nicht auf die Straße gehen, da braucht Herr Schenider keine Angst haben.
So lange es Suppenküchen und Tafeln gibt und für jedes Kind was die Sozialhilfemammi bekommt, einen Zuschlag, ist für diese Klientel die Welt in Ordnung
Ein Sozialstaat wird nicht durch die Höhe (Geldmittel) der Sozialleistungen definiert. Sondern welchen Nutzen dieses Sozialwesen seinen Bürgern (Deutsche) gibt.
Nutzen kann man gleichsetzen mit einer Risikovorsorge gegen Krankheit, Alter und Arbeitslosigkeit.
Wir haben dieses System noch.
Leider leben wir unter einen ausufernden Sozialstaat der seine Leistungen in der ganzen Welt verteilt, wir sind zum Sozialamt der Welt verkommen (Anteil der Ausländer an Hartz4 zwischen 40-50 Prozent).
Weniger ist dann mehr!
Damit die Mehrzahl der Bürger nicht Armutsgefährdet sind, muss das Steuersystem verändert werden. Man darf Familien nicht mehr so stark belasten (Indirekte Steuern, zu hohe Rentenbeiträge etc.) sondern entlasten.
Steuern müssen an den Quellen besteuert werden (Unternehmen, Erntehelfer etc.). Es kann nicht sein das OPEL keine Steuern zahlt nur weil der Mutterkonzern in der USA beheimatet ist. Es ist völlig unverständlich das „Polnische Erntehelfer“ keine Sozialabgaben in unser System leisten aber den Nutzen genießen.
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