Asien-Reise
Merkel kritisiert China-Plagiate

Kanzlerin Angela Merkel hat chinesische Plagiate deutscher Autos deutlich kritisiert. Ein Auto, das aussieht wie ein Smart, aber keiner ist, fände sie „nicht gut“, monierte Merkel bei ihrem Besuch in Peking. Auch andere heikle Themen ließ die Kanzlerin auf ihrer Asien-Reise nicht auf sich beruhen.

HB PEKING. Am zweiten Tag ihres China-Besuchs sagte die Kanzlerin am Dienstag in einer Rede in der Akademie der Sozialwissenschaften in Peking, die Produktpiraterie sei für Deutschland „ein relativ großes Problem“. „Wenn dann plötzlich ein Auto da steht, das aussieht wie ein Smart, aber keiner ist, sondern doch eine Kopie, die nicht ganz legal erarbeitet wurde, dann ist das nicht gut.“ Solche Probleme werde Deutschland offen ansprechen.

China könne seine eigenen wirtschaftlichen Ziele nur erreichen, wenn der Schutz des geistigen Eigentums auch garantiert werde. Das sei wichtig für ausländische Firmen, aber auch für chinesische Unternehmen, die innovativ tätig seien. Die Gesetzeslage im Kampf gegen Produktpiraterie in China sei gut, aber die Umsetzung lasse „noch zu wünschen übrig“. Mehr Rechtssicherheit sei nötig. Im Dialog mit China werde dieses Problem weiter eine wichtige Rolle spielen.

Zur Internationalen Automobil-Ausstellung (IAA), der weltgrößten Branchenschau vom 13. bis 23. September in Frankfurt, haben sich 1046 Aussteller aus mehr als 40 Ländern angemeldet. Aus China sind vier Pkw-Hersteller sowie gut 50 Zulieferer vertreten. Die deutschen Hersteller wollen sich gegen illegale Plagiate auf der Messe wehren. Der Autobauer BMW geht bereits gegen den Vertrieb des Sportgeländewagens CEO des chinesischen Herstellers Shuanghuan in Italien mit einer Abmahnung gegen den verantwortlichen Importeur vor. Der CEO sowie der chinesische Kleinwagen Nobel erinnern mit ihrem Design an den X5 von BMW sowie den Smart Fortwo.

Indes setzte Merkel auf ihrer China-Reise ein Zeichen für Menschenrechte und Pressefreiheit. „Das Thema Menschenrechte ist aus unserer Sicht von entscheidender Bedeutung“, sagte sie am Dienstag. Dazu gehörten die Religions- und die Meinungsfreiheit. „Sie heißen im Grunde nichts anderes, als dass die Würde jedes einzelnen Menschen nicht zu teilen ist.“ Niemand habe das Recht, den einen über den anderen zu stellen. „Ich glaube, dass wir gut daran tun, dies immer wieder miteinander zu besprechen.“ Gerade im Vorfeld der Olympischen Spiele 2008 werde die Welt besonders aufmerksam auf China blicken. Dies sei eine große Chance.

Am Morgen war Merkel mit Vertretern der weitgehend staatlich kontrollierten chinesischen Medien zusammengekommen. Zu der Runde gehörten Zhao Mu, Chefredakteur der Blog-Plattform von Yahoo, sowie Li Datong, früherer Herausgeber einer Beilage der Parteizeitung „China Youth Daily“, und He Yanguang, einer der bekanntesten Fotoreporter Chinas. Auch der Journalistikprofessor Zhan Jiang nahm an dem gut einstündigen Gespräch teil. Er tritt seit Jahren für eine Reform des Mediensystems in China ein. Merkel informierte sich über die Entwicklung von Medien und Gesellschaft in den vergangenen Jahren. Die chinesischen Journalisten setzen sich dafür ein, auf dem Parteitag der Kommunistischen Partei im Herbst eine bessere rechtliche Absicherung ihrer Arbeit zu erreichen.

Merkel wollte am Nachmittag nach Nanjing weiterreisen und dort mit Jura-Studenten sprechen. Am Mittwoch setzt sie ihre einwöchige Asien-Reise in Japan fort.

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