Asylverfahren in Deutschland
Schlanker, schneller, effizienter

Zu langsam, zu ineffizient: Arbeitsagentur-Chef Weise soll kurzfristig Personal für das Migrationsamt rekrutieren und langfristig das gesamte Asylverfahren entschlacken. Dabei drohen verfassungsrechtliche Probleme.

BerlinThomas de Maizière versucht noch eine Ehrenrettung. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) habe viel erreicht, sagt der Innenminister, als er am Montag zusammen mit Frank-Jürgen Weise, dem Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), vor die Presse tritt. Die Mitarbeitet täten, was sie könnten, die Verfahren seien kürzer geworden und in diesem Jahr seien schon doppelt so viele Anträge abgearbeitet worden wie im gesamten Vorjahr.

Aber angesichts der großen Zahl von Flüchtlingen, die nach Deutschland kommen, reichen diese Anstrengungen eben noch nicht aus. „Wir müssen schneller werden und wir müssen koordinierter arbeiten“, sagt der CDU-Politiker. Diese Aufgabe soll nun sein Parteifreund Weise anpacken. Schon beim Bund-Länder-Treffen am kommenden Donnerstag werde er erste Vorschläge präsentieren, kündigte der BA-Vorsitzende in Berlin an.

Kurzfristig will die Arbeitsagentur dem Bamf vor allem helfen, das dringend benötigte zusätzliche Personal zu finden. Er habe einen ganzen Jahrgang sehr gut ausgebildeter Mitarbeiter, die jetzt eigentlich in die Jobcenter gehen sollten. Vielleicht sei es ja ein gutes Training, sie zunächst mal für ein halbes Jahr ins Migrationsamt zu schicken, sagte Weise. Allerdings müssten sowohl der Personal- als auch der Verwaltungsrat der Behörde hier noch zustimmen.

Auch gebe es bei den Arbeitsagenturen viele Mitarbeiter mit befristeten Verträgen, die er eigentlich nach Ablauf des Vertrags nach Hause schicken müsste. Diese Beschäftigten will Weise nun in ein Assessment-Center schicken, um herauszufinden, ob sie für einen Bamf-Job geeignet wären. Zudem will der BA-Chef auch die Bundeswehrverwaltung ansprechen, ob es dort noch Kapazitäten gibt. Ziel sei auf jeden Fall, mehr mobile Teams schon in die Erstaufnahmeeinrichtungen zu schicken, um Flüchtlinge möglichst schnell in den Arbeitsmarkt integrieren zu können.

Weises Aufgabe, für die er laut de Maizière keinen Cent zusätzliches Geld erhält, beschränkt sich aber nicht auf die Personalsuche. Langfristig soll er als neuer BAMF-Chef das gesamte Asylverfahren vom Betreten des Landes bis zum Bleiberecht oder zur Abschiebung durchleuchten. So gebe es zwischen den einzelnen Ländern ganz unterschiedliche Verfahren, etwa was die Dauer der Unterbringung in einer Erstaufnahmeeinrichtung angehe. Für die Analyse will sich der 63-Jährige ein halbes Jahr Zeit nehmen. Als ein Vorbild für die Effizienz von Asylverfahren nannte Weise Schweden, auch wenn das dortige System „unter der Last der großen Zahl“ auch nicht optimal funktioniert habe.

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