Atomdebatte
Energiewende schlägt weiter Wellen

Nach dem Kompromiss zum Atomausstieg gehen die Debatten weiter. Die Koalition feiert die Gesprächsergebnisse als Erfolg, die Industrie will ihre Interessen berücksichtigt sehen. Grüne und SPD ziehen kritische Schlüsse.
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BerlinNach Zugeständnissen an die Länder wirbt Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nun beim Bürger offensiv für Atomausstieg und schwarz-gelbe Energiewende. Um diese hinzubekommen, müsse das Netz schneller als bisher ausgebaut werden, erläuterte die Kanzlerin in ihrem am Samstag in Berlin veröffentlichten Video-Podcast. Hier gibt es aber noch erheblichen Klärungsbedarf zwischen Bund und Ländern über die Zuständigkeiten.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sagte am Samstag im Deutschlandradio Kultur, eine Neuregelung der Verantwortung für die Stromnetze ermögliche eine raschere Planung. „Und deswegen wird es künftig einen Bundesnetzplan geben, wie es auch schon einen Bundesverkehrswegeplan gibt, eben auf Bundesebene.“

Bayerns Ministerpräsident, CSU-Chef Horst Seehofer, sieht keinen Grund, sich um die Versorgungssicherheit in Deutschland zu sorgen. Er sagte der „Bild am Sonntag“: „Voraussetzung für den erfolgreichen Ausstieg ist jedoch eine Verdoppelung des Anteils der erneuerbaren Energien.“ Die Opposition strebt hier einen Anteil von 40 Prozent an, Schwarz-Gelb 35 Prozent.

Merkel argumentierte: „Es geht um den Strom der Zukunft. Wo kommt der her? Und wie kommt er genau dorthin, wo er gebraucht wird? Dafür ist es vor allen Dingen notwendig, mehr für den Netzausbau zu tun. Denn die Windenergie wird eine zentrale Bedeutung haben. Und somit muss sehr viel Strom von Nord nach Süd transportiert werden.“ Deshalb solle das Netzausbaugesetz verändert werden, um etwa einen schnelleren Bau neuer Überlandleitungen zu ermöglichen.

Nach den Worten Röslers will der Bund die bisherigen Bau- und Planungszeiten von zehn auf vier Jahre verkürzen. „Die Frage des Einstiegs in die erneuerbaren Energien hängt wesentlich vom Ausbau der Stromnetze ab“, sagte auch der FDP-Chef. Nach Darstellung Röslers sind im Atomausstiegsgesetz für Kraftwerksbetreiber keine Entschädigungen für die acht endgültig vom Netz gehenden Atommeiler vorgesehen. Trotz Atomausstieg müsse Energie bezahlbar bleiben. Die Bürger müssten mit zusätzlichen 35 bis 40 Euro im Jahr rechnen, wenn die Kernkraftwerke abgeschaltet würden. Die Kanzlerin sagte, die heute geltende Umlage im Erneuerbare-Energien- Gesetz von etwa 3,5 Cent pro Kilowattstunde solle möglichst nicht wesentlich erhöht werden.

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  • Von seiten der grünen gibt es nicht nur gegen den Netzausbau widerstand ,es gibt auch enormen widerstand gegen den bau von Staustufen für Wasserkraftwerke ,Windenergieanlagen dürfen nur dort gebaut werden wo keine Frösche quaken , Fledermäuse dürfen in ihrem Flug nicht beeinträchtigt werden ....usw.usw.
    Deutschland wird ein Land der Amishe , die brauchen keinen Strom ! Industrie und Wirtschaft haben längst ihre Planungen im Ausland Laufen .
    Armes Deutschland !!!

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