Atommüll-Endlager
Gabriel spielt bei Schacht Konrad auf Zeit

Auch nach der Abweisung mehrerer Klagen gegen den Ausbau von Schacht Konrad zum Atommüll-Endlager macht Bundesumweltminister Sigmar Gabriel keine Anstalten, grünes Licht für die Arbeiten zu geben. Seine Begründung: Die Kläger könnten auf Umwegen doch noch Erfolg haben.

HB LÜNEBURG/BERLIN. Gabriel, in dessen Wahlkreis das Lager liegt, erklärte am Mittwoch in Berlin, zwar werde die Bundesregierung selber den vor langer Zeit vom Bund gestellten Antrag auf Genehmigung dieses Endlagers für schwach strahlenden nuklearen Müll nicht zurückziehen. Er werde aber zunächst eine mögliche Klage der in Lüneburg unterlegenen Kläger dagegen abwarten, dass das niedersächsische Oberverwaltungsgericht eine Revision beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig nicht zugelassen hatte.

Gabriel erklärte weiter, andere sich am Ende nichts an dem jetzigen Urteil, habe man fünf Monate Zeit, um den Beginn des Ausbaus anzuordnen. Die Umrüstung der Grube werde 800 bis 900 Millionen Euro kosten. Gabriel rechnet damit, dass diese Arbeiten fünf bis sechs Jahre in Anspruch nehmen werden.

Einer der beiden unterlegegen Landwirte, deren Felder direkt über dem früheren Eisenerzbergwerk am Rande von Salzgitter in Niedersachsen, hatte nach Verkündung des Urteils in Lüneburg erklärt: „Wir wollen weitermachen“. Neben den Bauern hatten die Kommunen Salzgitter, Vechelde und Lengede gegen die atomrechtliche Genehmigung von Schacht Konrad eingelegt - den so genannten Planfeststellungsbeschluss. Sie argumentierten unter anderem, die Langzeitsicherheit des Lagers und die Auswirkungen eines möglichen Terroranschlags seien nicht ausreichend untersucht wurden.

Die Lüneburger Richter erklärten zunächst, sie hätten nur die Klagen der Landwirte verhandlelt, da die Kommunen in ihren Rechten nicht verletzt worden seien und auch nicht stellvertretend für ihre Bürger klagen könnten. Die Klagen der Landwirte seien deswegen abgewiesen worden, weil das Umweltministerium in Hannover nachgewiesen habe, dass Schacht Konrad für das geplante Endlager geeignet sei. Gegen mögliche Schäden durch den Betrieb sowie gegen Störfälle sei „lückenlos“ Vorsorge getroffen worden.

Das Land Niedersachsen erklärte, der Beginn der Untertage-Ausbauarbeiten zum Endlager auf Schacht Konrad hänge vom Bundesumweltministerium ab. „Das ist Entscheidung der Bundesregierung. Das Land Niedersachsen hat seine Arbeit getan“, sagte der Staatssekretär im Umweltministerium in Hannover, Christian Eberl. Sollte zum Jahresende mit dem Bau begonnen werden, könnte das Lager frühestens 2011 in Betrieb genommen werden.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%