Atomprogramm und Israel: SPD kritisiert Iran-Nazi-Vergleich

Atomprogramm und Israel
SPD kritisiert Iran-Nazi-Vergleich

Die SPD ist nicht glücklich mit dem Vergleich der Bundeskanzlerin Angela Merkel, die Lage im Iran und in Deutschland zu Beginn der NS-Zeit würden sich ähneln.

HB BERLIN. SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“ laut Vorabbericht: „Nazi-Vergleiche sind immer schwierig.“ Heil wandte sich nachdrücklich gegen jede Überlegung für ein militärisches Eingreifen. Man müsse den Vernichtungsdrohungen von Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad entschieden entgegentreten. „Gleichzeitig lasse ich mich nicht auf eine Diskussion ein, die Krieg als erstes und einziges Mittel denkt“, sagte Heil. In der SPD werden Merkels Aussagen zum Iran mit Sorge gesehen, weil der Vergleich mit Nazideutschland als Argument für einen Militäreinsatz genutzt werden könne. Auch der SPD-Außenexperte Gert Weisskirchen mahnte in der „Bild am Sonntag“ vor NS-Vergleichen.

Merkel hatte die iranische Regierung am vergangenen Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit Blick auf das Atomprogramm des Landes kritisiert. Sie hatte erklärt, dem aufkommenden Nationalsozialismus in Deutschland sei in den 30er Jahren vielfach mit Beschwichtigung begegnet worden. Auch die Parolen der Nazis seien als Rhetorik abgetan worden, sagte sie mit Bezug auf die antisemitischen Äußerungen Ahmadinedschads, der den Holocaust geleugnet und das Existenzrecht Israels bestritten hatte. „Wir müssen den Anfängen wehren ... Es geht darum, mit diplomatischen Mitteln in aller Klarheit deutlich zu machen, was geht und was nicht geht.“ SPD-Chef Matthias Platzeck hatte danach, ohne sich ausdrücklich auf Merkel zu beziehen, vor einer Militarisierung des Denkens gewarnt.

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