Attac rechnet mit Rekordbeteiligung
„Aufsteh'n, damit es endlich besser wird!“

Unter dem Motto „Aufsteh'n, damit es endlich besser wird!“ rufen die Gewerkschaften seit Wochen zu Großkundgebungen in Berlin, Köln und Stuttgart auf. Eingebettet in einen europäischen Aktionstag gegen "Sozialabbau" soll es am Samstag hoch her gehen. Die Proteste richten sich vor allem gegen die Politik der SPD-geführten Bundesregierung und die Rezepte der Union. Wie viele Menschen zu den Demonstrationen erwartet werden, will der DGB als Veranstalter aber nicht verraten.

HB BERLIN. Die Gewerkschafts-Protestler lehnen - im Schulterschluss mit der PDS, den Globalisierungsgegnern von Attac und Sozialverbänden - die neuen Zumutbarkeitsregeln für Langzeitarbeitslose, die Einschnitte für Rentner, höhere Selbstbeteiligung oder Praxisgebühr kategorisch ab. Sie wehren sich gegen die „Umverteilung von unten nach oben“ und kritisieren, dass die Sozialreformen vor allem die kleinen Leute belaste, also Beschäftigte, Arbeitslose, Ruheständler, Patienten.

Die unter fortwährendem Mitgliederschwund leidenden Gewerkschaften sehen im Reform-Unmut der Bevölkerung - ablesbar an den schlechten SPD-Werten - jetzt die Chance zur Gegenoffensive: Ein Kurswechsel sei überfällig, die soziale Balance müsse wieder stimmen. Ein „Weiter so“, stellte DGB-Chef Michael Sommer klar, sei nicht hinnehmbar. Er und seine Kollegen wollen mit den Demonstrationen am 3. April endlich wieder „Bewegung in die Politik“ bringen.

DGB weicht "Gretchenfrage" aus

Denn ihre bisherigen Aktionen blieben weitgehend wirkungslos, so im vergangenen Mai, als die Gewerkschaftsspitze die Basis gegen die Reform-Agenda 2010 von Bundeskanzler Gerhard Schröder mobilisierte und diesen vergeblich zur Umkehr aufforderte: Das Echo blieb schwach. Lediglich 90 000 Demonstranten, großzügig gerechnet, brachte der DGB auf die Beine, weniger als angekündigt. Für die Gewerkschaften war dies - wie intern eingeräumt wurde - ein Debakel. Das soll sich nicht wiederholen. Deshalb lässt sich der DGB nicht in die Karten schauen: Die Zahl der in Berlin, Köln und Stuttgart erwarteten Teilnehmer wird, obwohl die Leute mit Bussen aus allen Teilen des Landes anreisen, gehütet wie ein Staatsgeheimnis. „Das sind Demonstrationen, die Leute kommen einfach“, weicht eine DGB- Sprecherin der „Gretchenfrage“ aus. „Wir beteiligen uns nicht an Spekulationen.“

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