Auch in Mecklenburg-Vorpommern
WASG geht weiter eigene Wege

Die WASG in Mecklenburg-Vorpommern hat sich wie die Berliner WASG über den Willen der Bundespartei hinweggesetzt und tritt eigenständig zur Landtagswahl im September an.

HB GÜSTROW. Das beschloss der Landesverband am Samstag bei einer Mitgliederversammlung in Lalendorf bei Güstrow. Ein entsprechender Antrag des Linkspartei-kritischen Landesvorstands wurde zunächst mit 38 gegen 13 Stimmen angenommen. Wegen fraglicher Mitgliedschaft einiger Anwesender wurde die Abstimmung wiederholt und fiel 30 zu 0 aus. Befürworter einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei hatten nicht mehr teilgenommen.

Die Bundesparteien von Linkspartei.PDS und WASG, die bis 2007 fusionieren wollen, lehnen direkte Konkurrenz bei Wahlen ab. Fritz Schmalzbauer vom WASG-Bundesvorstand, der in Lalendorf bis zuletzt für ein Einlenken geworben hatte, kündigte Konsequenzen an. Er ließ aber offen, ob es zum Ausschluss des gesamten Landesverbandes kommen wird. „Klar ist aber, dass sie nicht unter der Fahne der WASG zur Wahl antreten können“, sagte der aus Bayern stammende Gewerkschafter. Es gebe eine eindeutige Beschlusslage, nicht gegeneinander anzutreten, gestützt auf eine Urabstimmung. „Der Bundesvorstand muss nun handeln, wird aber alle rechtlichen Bedingungen genau prüfen“, sagte Schmalzbauer.

Der WASG-Landesverband Berlin hatte bereits im April beschlossen, eigenständig zur Abgeordnetenhauswahl am 17. September anzutreten. In beiden Ländern ist die Linkspartei in Koalitionen mit der SPD an der Landesregierung beteiligt und trifft deshalb auf besondere Kritik der Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG). Das Landesvorstandsmitglied im Nordosten, Norbert Meyer, untermauerte die Kritik am „neoliberalen Kurs“ der Linkspartei. Nun will die Nordost-WASG, die mit 139 Mitgliedern der bundesweit kleinste Landesverband ist, ihre Kandidatenliste aufstellen und ein Wahlprogramm beschließen. Für den Wahlkampf rechnet sie mit einem Budget von 12 000 Euro, drei Viertel davon sollen aus Spenden aufgebracht werden.

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