“Auf gute Beziehungen zu anderen Ländern angewiesen“
Schily warnt vor zu restriktiver Visa-Handhabung

Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) hat vor einer zu restriktiven Handhabung der Visa-Praxis gewarnt. Deutschland wolle ein weltoffenes Land sein, sagte er in der Nacht zum Samstag nach einer mehr als 15-stündigen Vernehmung im Visa-Ausschuss in Berlin.

HB BERLIN. „Wir sind auf gute Beziehungen zu anderen Ländern angewiesen“, sagte Schily. Dies gelte gerade mit Blick auf die Fußball- Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland, die unter dem Motto „Die Welt zu Gast bei Freunden“ stehe. Allerdings müssten die Sicherheitsinteressen gewahrt sein. Schily betonte, die Bundesregierung tue alles „Menschenmögliche“, um illegale Einwanderung und Schleusung zu verhindern. Bei mehr als drei Millionen Visa im Jahr, seien aber Fehler nicht völlig zu vermeiden.

Skeptisch äußerte er sich über die Fernsehübertragung aus Untersuchungsausschüssen, die beim Visa-Ausschuss erstmals erlaubt war. „Ob dies der Wahrheitsfindung dient, kann man zumindest mit einem Fragezeichen versehen.“ Schily war der letzte Zeuge in dem am 17. Dezember 2004 eingesetzten Visa-Untersuchungsausschuss.

Die Vernehmung dauerte 15 Stunden. Allein fünf Stunden entfielen auf die Eingangserklärung Schilys, in der er jede persönliche Mitschuld am massenhaften Visa-Missbrauch zurückwies, zugleich aber Fehler in seinem Ressort einräumte. Der Ausschuss will nun noch die Erstellung eines Berichts beschließen, den der Bundestag am 7. September debattieren soll.

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