Auf Orientierungssuche
SPD will über Kurs der Partei beraten

Die SPD will sich über ihren weiteren Kurs in der Regierung abstimmen. Dazu wird man Ende August über die Positionierung bei diversen Themen beraten. Bisher profitiert die SPD kaum von ihrer Rolle in der Koalition.
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BerlinDie SPD will Ende August über die weiteren Vorhaben der schwarz-roten Bundesregierung und den Kurs der Partei beraten. Das Parteipräsidium, die Fraktionsspitze und die Bundesminister der Sozialdemokraten kämen am 23. August in Berlin zu einer eintägigen Klausurtagung unter Leitung von Vizekanzler und SPD-Chef Sigmar Gabriel zusammen, teilte die SPD am Freitag mit.

Als Themen wurden in Parteikreisen unter anderem die Regulierung der Leiharbeit, die Mietpreisbremse und Verbesserungen für pflegende Angehörige genannt. Auf einem Kleinen Parteitag will die SPD am 20. September über die Digitale Agenda beraten.

Zentrale Vorhaben der SPD wie die Verabschiedung des gesetzlichen Mindestlohns und des Rentenpakets wie auch die Energiewende unter Gabriel hatten das erste Halbjahr der schwarz-roten Koalition dominiert.

Bei Teilen der Union war Unmut aufgekommen, dass der Eindruck entstehen könnte, die Koalition arbeite nur das Programm der SPD ab. Die SPD-Bundestagsfraktion stellte ihre Zwischenbilanz unter die Überschrift „Gesagt - getan - gerecht“. In den Umfragen haben die Sozialdemokraten davon bisher aber kaum profitiert.

Agentur
Reuters 
Thomson Reuters Deutschland GmbH / Nachrichtenagentur

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