Aufklärung
Grünes Licht für Awacs-Flüge über Afghanistan

Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Erweiterung des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr beschlossen. Bis zu 300 zusätzliche deutsche Soldaten sollen zum Einsatz kommen, wenn die Nato demnächst wie geplant Awacs-Aufklärungsflugzeuge an den Hindukusch schickt an.

HB BERLIN. Verteidigungsminister Franz Josef Jung warb im Bundestag für das neue Mandat. Die fliegenden Radarstationen würden besonders der Bundeswehr zugutekommen, da die Deutschen mehr als die Hälfte der Transportflüge und alle Tornado-Aufklärungsflüge für die Nato in Afghanistan erledigten, argumentierte der CDU-Politiker. Entgegen anderer Befürchtungen könnten die Awacs-Maschinen auch nicht zur Bodenaufklärung oder als Feuerleistellen für Angriffe eingesetzt werden.

Der Bundestag entscheidet voraussichtlich am 03. Juli über das Mandat. Bis zu vier Awacs-Flugzeuge sollen zunächst auf dem türkischen Nato-Stützpunkt Konya stationiert werden und zu Flügen nach Afghanistan starten, um dort wegen des stetig zunehmenden zivilen und militärischen Flugverkehrs für eine bessere Kontrolle des Luftraums zu sorgen. Später peilt die Nato einen Stützpunkt in der Golfregion an. Frankreich dagegen hatte den Awacs-Einsatz aus Kostengründen fast ein Jahr lang blockiert.

Für die neue Aufklärungsmission wird ein neues Mandat geschaffen und nicht das alte Bundestagsmandat für den Isaf-Einsatz aufgestockt, nach dem bis zu 4500 deutsche Soldaten an den Hindukusch geschickt werden können. Es wird allerdings nur bis zum 13. Dezember befristet sein, damit der Bundestag über eine Verlängerung gemeinsam mit dem übrigen Afghanistan-Einsatz entscheiden kann. Derzeit sind rund 3600 Bundeswehrsoldaten am Hindukusch, die sich vor allem am gefährlichsten Einsatzort Kundus immer häufiger Kämpfe mit Aufständischen liefern. Die Lage dürfte sich vor der afghanischen Präsidentenwahl am 20. August und der Bundestagswahl Ende September weiter verschärfen.

Die Bundeswehr stellt etwa ein Drittel der Awacs-Besatzungen. Die Flugzeuge sind unbewaffnet, können aus einer Höhe von 9000 Metern jeweils eine Region von über 300 000 Quadratkilometern überwachen und in der Luft betankt werden. Drei der umgebauten Boeings können damit gemeinsam den gesamten mitteleuropäischen Raum erfassen. Die fliegenden Radarstationen gehören der Nato und haben ihren Heimatflughafen im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen. Sie kommen regelmäßig zur Absicherung von Großveranstaltungen wie der Fußball-Weltmeisterschaft, dem G-8-Gipfel in Heiligendamm oder dem Nato-Gipfel zum Einsatz.

Außerdem verlängerte das Kabinett die beiden Bundeswehr-Einsätze im Sudan um ein weiteres Jahr. Im Süden des Landes helfen als Teil des UN-Einsatzes UNMIS 31 deutsche Soldaten als Militärbeobachter bei der Absicherung des Friedens nach 20 Jahren Bürgerkrieg. In der Krisenregion Darfur unterstützen bis zu 250 Bundeswehr-Soldaten den Friedens-Einsatz UNAMID vor allem durch Lufttransporte.

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