Aufschwung in Deutschland
Bund muss weniger Schulden machen als geplant

Der Bund leiht sich in diesem Jahr erstmals seit langer Zeit weniger Geld als geplant. Dies ist insbesondere der unerwartet günstigen Haushaltsentwicklung 2006 zu verdanken.

HB FRANKFURT. Im letzten Vierteljahr will der Bund den Investoren am Finanzmarkt nach Angaben vom Montag insgesamt Anleihen über 47 Mrd. Euro verkaufen. Ursprünglich wollte er sich fünf Mrd. Euro mehr leihen. Damit schlägt sich der Aufschwung in Deutschland nun auch direkt auf die Finanzierung der Staatsausgaben nieder, da er die Steuereinnahmen sprudeln lässt. Einige Nachbarländer haben ebenfalls bereits einen sinkenden Kreditbedarf vermeldet.

In den vergangenen Jahren, als die lahmende Konjunktur große Löcher in die Staatskasse riss, hatte der Bund den Finanzmarkt wiederholt mit einer höheren Kreditaufnahme überrascht. Erstmals seit dem New-Economy-Boom dürfte das Wirtschaftswachstum in diesem Jahr deutlich höher ausfallen als bei der Finanzplanung erwartet. Seit Gründung der Finanzagentur im Jahr 2000 war die Kreditaufnahme deshalb noch nie niedriger ausgefallen als erwartet. An Tilgungen zahlt der Bund im vierten Quartal wie geplant knapp 34 Mrd. Euro.

Am Kapitalmarkt seien in den letzten drei Monaten des Jahres Bond-Emissionen von 29 Mrd. Euro und Verkäufe unverzinslicher Schatzanweisungen mit sechs Monaten Laufzeit (Bubill) von 18 Mrd. Euro geplant, teilte die mit dem Schuldenmanagement des Bundes beauftragte Finanzagentur mit. In seiner Jahresplanung vom Dezember 2005 hatte der Bund am Kapitalmarkt für das vierte Quartal dieses Jahres noch die Aufnahme von 34 Mrd. Euro vorgesehen. Die fünf am Kapitalmarkt geplanten Emissionen kürzt der Bund um jeweils eine Milliarde Euro. Experten wie Peter Schaffrik von Dresdner Kleinwort lobten dieses Vorgehen: „Die Rasenmäher-Methode ist besser, als eine einzelne Auktion zu kündigen. So haben sie die Marktreaktion so gering wie möglich gehalten.“ Am Geldmarkt will der Bund seine monatliche Emission von sechsmonatigen Bubills über jeweils sechs Mrd. Euro fortsetzen.

Der wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland lässt vor allem die Unternehmensgewinne sprudeln und beschert dem Staat höhere Steuereinnahmen. Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) zufolge dürfte alleine der Bund in diesem Jahr bis zu 3,5 Mrd. Euro mehr einnehmen als geplant. Deutschland wird deshalb in diesem Jahr erstmals seit vier Jahren wieder den EU-Stabilitätspakt einhalten, weil die Neuverschuldung die Schwelle von drei Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung unterschreiten wird - Steinbrück peilt 2,8 Prozent an.

Kommendes Jahr will die Regierung mit der Mehrwertsteuer-Erhöhung und Einsparungen die Neuverschuldung erneut kräftig drosseln. Dennoch dürfte die Kreditaufnahme am Finanzmarkt nach Einschätzung von Schaffrik weniger deutlich zurückgehen, da im kommenden Jahr viele Anleihen auslaufen und refinanziert werden müssen.

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