Aufschwung
Neuverschuldung runter – Steuern auch?

Deutschland im Glück: Die Arbeitslosigkeit ist auf dem niedrigsten Stand seit 18 Jahren und die Wirtschaft brummt. Einem Zeitungsbericht zufolge hat das massive Auswirkungen auf den Staatshaushalt: Die Neuverschuldung wird demnach mit unter 45 Milliarden Euro weniger hoch als 2010 ausfallen. Erste Koalitionspolitiker fordern erneut Steuersenkungen – Merkel hält dagegen.
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HB BERLIN. Durch den wirtschaftlichen Aufschwung kommt der Bund im nächsten Jahr mit deutlich weniger neuen Schulden aus als geplant. Laut „Bild“-Zeitung muss er höchstens 45 Mrd. Euro an neuen Schulden aufnehmen. Es sei realistisch, dass als Nettokreditaufnahme zwischen 44 und 45 Mrd. Euro im Etat für 2011 festgeschrieben würden, sagten namentlich nicht genannte Haushaltspolitiker der Koalition und Regierungsvertreter der Zeitung vom Samstag. Im Haushaltsentwurf sind noch 57,5 Mrd. Euro neue Schulden vorgesehen.

Die Bundesregierung erwarte höhere Steuereinnahmen und geringere Zinsausgaben. Zudem werde möglicherweise auch der Extrazuschuss an die gesetzliche Krankenversicherung von zwei Mrd. Euro nicht nötig, heißt es in dem „Bild“-Bericht.

In der kommenden Woche legen die amtlichen Steuerschätzer die aktualisierten Erwartungen für die Staatseinnahmen vor. Eine Woche später beraten die Haushaltspolitiker abschließend über den Bundesetat, der Ende November verabschiedet wird.

Finanz-Staatssekretär Steffen Kampeter (CDU) sagte Reuters: „Bei anhaltend guter Konjunktur gehe ich davon aus, dass die Nettokreditaufnahme im Jahr 2011 unter der Nettokreditaufnahme des Jahres 2010 liegen kann.“ In diesem Jahr wird die Neuverschuldung des Bundes nach Berechnungen des Finanzministeriums bei rund 50 Mrd. Euro liegen.

Debatte um Steuersenkung

Die gute Konjunktur befeuert auch eine erneute Debatte um Steuersenkungen. Schwarz-Gelb müsse „in dieser Wahlperiode“ zumindest „einen Einstieg in eine spürbare Entlastung der unteren und mittleren Einkommen schaffen“, sagte der Finanzexperte der CDU/CSU-Fraktion, Leo Dautzenberg (CDU) der „Welt“. Fraktionschef Volker Kauder (CDU) kündigte in der „Passauer Neuen Presse“ an, die Koalition werde zum Ende der Legislaturperiode „noch einmal prüfen, ob es Spielräume für eine Steuersenkung gibt“. Das sei aber keine Frage für 2011. „Die Haushaltskonsolidierung hat Priorität.“

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  • Mal nachgefragt: hat von ihnen allen schon einer oder eine den Aufschwung finanziell gespürt? Nein? Dann stimmt doch was nicht. Oder? Wie lange wollen die uns da oben noch vergackeiern!?

  • Margrit Steer warum musst du der Wahrheit immer so nahe sein,können wir nicht eine Medienaktion gegen dich starten ?ja die Staasratsvorsitzende aus der SbZ-denkt garnicht daran bei Honnecker waren die Statistiken aller Leyen genau so erfolgreich bis zum Schluss.Nun gründen wir eine neue behörde die die vergangenheit der letzten zwanzig jahre aufarbeitet.Säcke voll Papierschnitzel allein von Frau breul ihr wirken geschweige denn von Mehdorn Kohl Schäuble Schreiber und und und müssen wieder lesbar gemacht werden.ja die Helden sind müde denn der zuhälter heisst Zeitarbeit,Perspektivlosigkeit,koruppten aller koch ein ingeneur auch noch vom handwerk bau gehört nicht in den vorstand,wir brauchen wortverdreher in leitender funktion.von einer minderheit gewälten regierung ist nicht zu erwarten von menschen mit realitätsbewusstsein.Sozialterrorismus ist ihr programm mehr haben sie nicht was soll man auch machen neben der Lobbyarbeit etwa die intressen das volkes vertreten der tag hat nur 24 stunden,an allen hat brüssel schuld

  • Ach, liebes Hb, nun redet doch nicht auch noch diesen linken Volks-Manipulations-Müll dieser Merkel nach von den ach so gesunkenen Arbeitslosenzahlen.
    Wir haben mehr als 6 Mio Menschen in Hartz iV-bezug.
    Wir haben ca. etwas mehr als 3 Mio Arbeitslose die nicht in der Statistik auftauchen.
    Also bitte. Mein Gott, was ist los beim Hb? Es reicht doch, wenn z. b. die WELT ein Regierungsblatt ist, was nur schreibt, was das Politbüro vorgibt, aber doch bitte bitte nicht das Hb. Auch die FAZ war schon mal besser.
    Die nächste Krise wird kommen, so sicher wie das Amen in der Kirche, denn dieses Aufbäumen, dieser angebliche Aufschwung, ist ja nur eine Luftnummer.
    Udn ein Land, wo die Wirtschaft nur auf Kosten von Ausbeuterlöhnen brummt, eine Wirtschaft die Subventionen, also Steuergelder in Mengen bekommt, da kann doch nicht wirklich von Aufschwung die Rede sein
    Man muß ja nur mal in die Stadt gehen an einem Samstag, wo alle Zeit haben, dann sieht man, dass der binnenmarkt nach wie vor ganz untern liegt. Es wird nur das Allernötigste gekauft, weil die Menschen kein Geld haben und im kommenden Jahr haben wir alle noch weniger, trotz der Lohnerhöhungen, die ohnehin nur eine Lachnummer sind.
    bei 3,5% wie in der Stahlbranche, kann es passieren, dass man danach sogar weniger hat und dann kommen die ganzen Spinnerei der Regierung zu wie Ökosteuer, also höere Stromkosten mehr Krankenkassenbeitrag und wir haben alle eklatant weniger ab Jan.
    Das sit die Wiriklichkeit.
    Also diese Lügereien bringen doch nichts

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