Aufstand der Kommunen: ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott

Aufstand der Kommunen
ARD und ZDF droht breiter GEZ-Boykott

Die Kommunen laufen Sturm gegen die neue GEZ-Gebühr. Die Stadt Köln zog jetzt die Notbremse und verweigert bis auf weiteres die Zahlung. Das könnte der Anfang eines breiten Aufstands gegen ARD und ZDF sein.
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BerlinDer Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Gerd Landsberg, hat Verständnis für die Entscheidung der Stadt Köln geäußert, die neue Rundfunkgebühr bis auf weiteres nicht zu zahlen. Zugleich schloss Landsberg nicht aus, dass dem Beispiel weitere Kommunen folgen werden. „Die GEZ ist verpflichtet, den Städten einen nachvollziehbaren, rechtmäßigen Bescheid zu erteilen. Andernfalls wird die Kommune die Zahlung verweigern“, sagte Landsberg Handelsblatt Online. „Denn es steht natürlich jeder Stadt – wie auch einem Privatmann oder einem Unternehmen – frei, den Bescheid anzufechten.“

Den Kölner Gebühren-Boykott  hat Stadtdirektor Guido Kahlen verhängt. Grund ist die geänderte Berechnungsgrundlage für die Gebühr. Niemand wisse derzeit, wie viel Geld die Verwaltung überweisen müsse, sagte Stadtsprecherin Inge Schürmann laut einem Bericht des „Kölner Stadt-Anzeigers“. „Wir können den Steuerzahlern nicht zumuten, auf Verdacht eine nicht exakt ermittelte Gebühr zu entrichten.“

Im Vorjahr zahlten die städtischen Dienststellen den Angaben zufolge für ihre Radio- und TV-Geräte insgesamt rund 80.000 Euro. Diese Summe dürfte sich durch die Umstellung deutlich erhöhen. In Duisburg etwa werden sich die Gebühren auf rund 100.000 Euro verdoppeln, in Bielefeld steigen sie auf 93.000 Euro und damit auf das Dreifache.

Je dezentraler und bürgernäher eine Stadtverwaltung organisiert sei, desto drastischer sei der Kostenanstieg beim neuen Rundfunkbeitrag, erläuterte Städtebund-Geschäftsführer Landsberg. „Teilweise beträgt er das Dreizehnfache der bisherigen Kosten.“ So habe sich beispielsweise bei der Stadt Bergisch Gladbach bei Köln (ca. 105.000 Einwohner) nach der derzeitigen Datenlage der Betrag von 2.000 auf nunmehr 20.000 Euro erhöht. „Das widerspricht dem ursprünglichen Ziel der Reform mit dem verbindlichen Bekenntnis zur Aufkommensneutralität für Privathaushalte, Unternehmen und die öffentliche Hand“, sagte Landsberg und fügte hinzu: „Die Rundfunkkommission bei der Ministerpräsidentenkonferenz der Länder muss hier handeln und diese Ungerechtigkeiten beseitigen.“

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  • Moin Moin Mann muß sich mahl vorstellen was für Geld die machen Ohne eine Leistung zu erbringen. nur mahl zum Schnell Rechnen bei 1 Milionen Haushalten und wie Haben weit aus mehr ( Macht im Quatal 53,94 Milionen ) x 4 macht 143,76 Milionen Wenn man Hingehen würde und den Betrag in die Rentenkasse setzt Hätten wir keine Angst mahr Alt zu werden ist nur ein vorschlag
    Mfg MAD

  • Werbung in ARD und ZDF warum?
    Doppelt abkassieren?
    Wenn sowieso Werbung, dann keine Gebühr es gibt keine Rechtfertigung, nur Bevormundung und Gängelung. Ist das Fass der Abzocke nicht schon voll genug?

  • Hoffentlich wird man uns Bürgern nicht die Kosten aufdrücken, welche man Handel und Kommunen erlässt!

    Deshalb:

    Die GRUNDVERSORGUNG sollte steuerfinanziert, alles Andere
    verschlüsselt gesendet werden, zu abonnieren über Decoder.

    Die frühere GEZ, jetzt Beitragsservice, könnte den Vertrieb
    dieser Geräte etc. übernehmen.

    Da die ÖRR ja von der Qualität ihres Angebotes überzeugt sind, dürfte es keinen Mangel an Nachfrage geben!

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