Auftritt in Dresden AfD droht Maas mit „würdigem Empfang“

Eine geplanter Rede-Auftritt von Justizminister Maas in der TU Dresden muss wegen befürchteter Störungen verlegt werden. Doch auch am neuen Veranstaltungsort drohen massive Proteste gegen den SPD-Politiker.
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Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD): Auftritt in Dresden provoziert Rechtspopuisten. Quelle: dpa
Heiko Maas.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD): Auftritt in Dresden provoziert Rechtspopuisten.

(Foto: dpa)

BerlinBundesjustizminister Heiko Maas (SPD) sieht sich seit langem übler Beschimpfungen von Anhängern des islamfeindlichen Pegida-Bündnisses ausgesetzt. Die selbst ernannten Patrioten haben nun ihre Montagskundgebung in Dresden abgesagt und stattdessen dazu aufgerufen, sich einer Demonstration der AfD gegen den Minister anzuschließen.

Die Technische Universität Dresden hatte Maas an diesem Montag zu einem Vortrag eingeladen. Im Hörsaalzentrum (HSZ) sollte er über Fake News und Hetze im Internet sprechen. Doch die Uni sah sich gezwungen, die Veranstaltung zu verlegen. Da im Internet „massiv“ zu Störungen aufgerufen werde, sei nicht sicherzustellen, dass die Prüfungen, die die Studierenden in der Uni schreiben sollen, in Ruhe ablaufen können, hieß es in einer Mitteilung. Der Rede-Auftritt soll nun deshalb in der Ballsportarena am Rande der Altstadt stattfinden.

Gegen die Veranstaltung sind mehrere Demonstrationen angemeldet. Zwei AfD-Kreisverbände wollen gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) protestieren. Im Netz kündigten sie bereits an, Maas „einen würdigen Empfang bereiten“ zu wollen. Die Pegida-Organisation übt den Schulterschluss mit der AfD und ruft dazu auf, an der Protestkundgebung der Partei teilzunehmen. „Wir möchten dem Bundesminister einen gebührenden Empfang bereiten und ihm unsere Sicht zum Thema Zensur überbringen“, heißt es auf der Webseite des islamfeindlichen Bündnisses.

Der Rektor der TU Dresden, Hans Müller-Steinhagen, reagierte mi scharfer Kritik auf die angekündigten Proteste. Ihm fehle „jedes Verständnis dafür, dass intolerante Gruppen den Fachvortrag eines Politikers - auch wenn er so exponiert ist wie der Bundesminister der Justiz - behindern und dabei den größtmöglichen politischen Flurschaden anrichten wollen“, sagte Müller-Steinhagen der Nachrichtenagentur dpa.

Die AfD macht nicht zum ersten Mal mobil gegen das von Maas maßgeblich vorangetriebene Gesetz zur Bekämpfung von Hassbotschaften und Hetze im Internet. Erst vergangene Woche bekräftigte die Spitzenkandidaten der Partei, Alexander Gauland und Alice Weidel, ihre Kritik an dem Gesetz, das der Bundesrat kürzlich gebilligt hatte. Es sieht unter anderem vor, dass soziale Netzwerke wie Facebook und Twitter strafbare Inhalte, wenn sie einen Hinweis erhalten, binnen 24 Stunden löschen müssen.

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17 Kommentare zu "Auftritt in Dresden: AfD droht Maas mit „würdigem Empfang“"

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  • Hallo Fr. Ebsel...ich denke dass sich die staatlich finanzierten, linken Schlägertrupps noch ein wenig vom Erlebniswochenende im Hamburg ausruhen. Des weiteren scheinen diese Gruppen einen schlechten Wirkungsgrad zu haben, gem. einer Meldung richten sich 80% der Aktivitäten gegen die Polizei etc. und nur 15% gegen "Rechts" wofür diese bezahlt werden. Das ist das Problem des Herrn Ministers.

    So muss er sich dann, wenn er kommt Kritik an seinem Zensurgesetz anhören.

  • Als ich Herrn Neuerer letzte Woche "Teflonbeschichtung" untersteollt habe, befand ich mich wohl im Irrtum, da doch anscheinend empfindlich für Kritik.

    Oder was soll der Grund dafür gewesen sein, dass er 14.07. in seinem Nachfolge-Hit "„Wünsche viel Spaß beim Geld verbrennen“" Kommentare verhinderte, indem er die Funktion auf "der Artikel ist nicht mehr kommentierbar" schaltete?

    Da sein heutiger "Artikel" kaum Anlass für Kritik an ihm bietet, ist er wieder so mutig, Kommentare zuzulassen.

    Ist natürlich nur meine Meinung, die er nicht teilen muss.

  • Wie viele Leibwächter vom Schwarzen Block der wandelnde Designeranzug wohl mitbringen wird.

  • Der AfD und Pegida geht es doch längst nicht mehr um Inhalte. Die permanenten Provokationen ziehen nicht mehr. Die Umfragewerte sinken oder stagnieren. Und so muss um jeden Preis Aufmerksamkeit erzeugt werden. Maas ist die erklärte Hassfigur, nicht unbedingt nur der rechten Szene - und anders sind AfD und Pegida inzwischen nicht mehr einzuordnen - aber hier besonders stark und niveaulos. Maas findet gern mal klare Worte, was gerade hier in Sachsen viel zu selten passiert. Über Inhalte darf man sich gern streiten aber AfD und Pegida arbeiten sich einfach nur an Maas ab. Mit Gesicht zeigen hat das rein gar nichts zu tun. Jede Wette das genügend strammrechte "Heimatschützer", die IB und sonstige Gruppierungen vor Ort sein werden. Einfach nur traurig für Dresden und Sachsen. Den Worten des Rektors der TU Dresden ist nichts mehr hinzuzufügen.

  • Genau richtig, Gesicht zeigen, gegen Herrn Maas, was sonst,

  • Bin ich jetzt falsch.
    Es geht doch um Hasskommentare und die Verpflichtung der Plattformen, die auf Anzeige von Usern nach einer bestimmten Zeit löschen zu müssen.
    Was ist daran Zensur und politisch? Die Entscheidung liegt doch bei den Unternehmen und die löschen ganz gewiss nix, was deutlich eine normale Meinungsäußerung ist. Und ich empfehle, das Thema mal unpolitisch zu sehen. Es geht doch auch um Mobbing im Netz...zb. unter Schülern oder Fertigmachen und Diskreditieren von Menschen mit fake Aussagen. Was hat das mit der AFD zu tun. Ich frage mich das ernsthaft. Die können doch nach wie vor ihre Meinung sagen?!

  • Sie kennen mich nicht, wissen aber, dass ich keine Ahnung habe.

    "Das sind genau diese Botschaften die keiner lesen möchte. "

    Ohne Sie zu kennen, behaupte ich glatt: Ganz schön selbstherrlich..

  • @ Herr Peer Kabus - 17.07.2017, 09:58 Uhr - Auch sie haben keine Ahnung was Zensur wirklich heißt, aber diese ewig gestrigen "hater" Kommentare sind doch mehr als öde. Das kann doch nun wirklich jeder.

  • @Herr Kuno van Oyten17.07.2017, 09:45 Uhr

    Nicht Sie bestijmmen hier. Oder sind Sie ein Bot der Zensur?

  • Beifall für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) sollte sich bei einer sicheren Wahlveranstaltung in einer Moschee für den am besten gekleideten Politiker Deutschlands, Herrn Maas, finden lassen.

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