Ausländer
Koalition streitet über Integration

In der Debatte über eine bessere Integration von Ausländern sind die Koalitionsparteien uneins. Bundesinnenminister Schäuble drohte am Donnerstag bei mangelndem Integrationswillen mit Sanktionen. Auch das Thema Ausweisung ist für ihn kein Tabu.

HB BERLIN. Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) drohte am Donnerstag bei mangelndem Integrationswillen mit Sanktionen. Er sieht bei der Integration ausländischer Jugendlicher vor allem deren Eltern in der Pflicht. Der SPD-Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz warnte vor einer „Integration mit der Peitsche“.

Ausländische Arbeitgeber in Deutschland wollen ein Zeichen für bessere Integration setzen und bis 2010 rund 10 000 neue Lehrstellen für nichtdeutsche Jugendliche schaffen. Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) sagte, Jugendarbeitslosigkeit sei „eines der größten Risiken“ für die gesellschaftliche Stabilität in Deutschland.

83 Prozent aller Deutschen erwarten von Einwanderern eine Anpassung an deutsche Werte und deutsche Kultur. Dies ergab eine Forsa-Umfrage für den Nachrichtensender n-tv bei 1003 Bürgern. Besonders ältere Menschen - 93 Prozent der über 60- Jährigen - sowie Anhänger von Union (90 Prozent), FDP (90 Prozent) und Linkspartei (94 Prozent) vertreten diese Ansicht. Unter den SPD-Anhängern argumentieren 81 Prozent ähnlich und unter Grünen-Anhängern 54 Prozent.

Das Forschungsministerium rief die 300 000 ausländischen Arbeitgeber, die im Mittelstand rund eine Million Mitarbeiter und 25 000 Auszubildende beschäftigen, zu größeren Anstrengungen auf. „Integration ist keine Einbahnstraße. Dazu müssen Unternehmen mit ausländischen Inhabern noch mehr beitragen“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär Andreas Storm (CDU).

Die Beteiligung der vor allem türkischen, griechischen und italienischen Kleinbetriebe an der Ausbildung sei mit einem Anteil von 6 bis 15 Prozent „deutlich unterdurchschnittlich“. Der Bundesdurchschnitt liegt bei 23 Prozent. Müntefering sagte, es gebe inzwischen einen Sockel von Menschen, „der eine Sozialhilfe- und Arbeitslosengeld-II-Karriere entwickelt“. Dies betreffe nicht nur Ausländer und Aussiedler, sondern auch „manche deutsche Familie“.

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