Auslandseinsätze
Streit um die KSK

Nachdem das Kommando Spezialkräfte (KSK) unter Verdacht geraten ist, an Misshandlungen in Afghanistan beteiligt gewesen zu sein, gibt es nun Streit um diese Einheit. Verteidigungsminister Franz Josef Jung nimmt die Einheit vor Kritik in Schutz, die Grünen-Verteidigungsexpertin Angelika Beer verlangt hingegen eine bessere Kontrolle.

HB BERLIN. „In einem Teil der Öffentlichkeit wird ein falsches Bild gezeichnet“, sagte Jung der „Welt am Sonntag“. „Die Vorgänge, die mittlerweile fünf Jahre alt sind, klären wir auf. Ich will aber verhindern, dass die Krisenspezialkräfte in Verruf geraten. Sie leisten Wichtiges für die Sicherheit Deutschlands und für die Sicherheit deutscher Soldaten im Ausland.“

Das KSK steht in der Kritik, seit der ehemalige Guantánamo- Häftling Murat Kurnaz berichtet hatte, er sei in einem US- Gefangenenlager im südafghanischen Kandahar von Soldaten der Bundeswehr misshandelt worden. Dabei könnte es sich um KSK-Angehörige gehandelt haben. Das Verteidigungsministerium hat bislang keine Erkenntnisse, dass die Vorwürfe stimmen.

Die Grünen- Verteidigungsexpertin Angelika Beer fordert ein Kontrollgremium für die Einsätze der Einheit. „Eine parlamentarische Kontrolle ist auch im Sinne des KSK, weil gerade schwierige Einsätze eines Teils der Bundeswehr als Parlamentsarmee der politischen Unterstützung bedürfen“, sagte die Europa-Abgeordnete der „Netzeitung“ (Samstag).

Eine „verantwortliche Kontrolle“ der deutschen Elitesoldaten durch das Parlament sei nur durch ein „vertraulich tagendes Gremium zu gewährleisten“. In dem Geheimausschuss sollten nach Beers Vorstellung ähnlich wie beim Kontrollgremium für die Nachrichtendienste Vertreter aller Bundestagsfraktionen sowie die politische und militärische Führung „regelmäßig und umfassend“ informiert werden.

Die Zusicherung von Verteidigungsminister Jung, der Informationspannen wie im Fall Murat Kurnaz für die Zukunft ausgeschlossen hatte, bezeichnete Beer als „unzureichend, solange nicht ein spezielles Gremium zur Information und Kontrolle über KSK-Einsätze eingerichtet wird“. Einen entsprechenden Beschluss solle das Bundeskabinett am kommenden Mittwoch fassen, wenn die Verlängerung des Mandats „Enduring Freedom“ zum Kampf gegen den internationalen Terrorismus ansteht.

Beer warnte vor der Gefahr einer „Armee in der Armee“ und kritisierte: „Jede parlamentarische Kontrolle über die Einsätze des KSK wird von der Bundesregierung faktisch verhindert.“

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