Ausschluss aus der SPD
Clement kündigt öffentliche Erklärung an

Nach den kernigen Kommentaren der eigenen Genossen im Streit um seinen möglichen Ausschluss aus der SPD, will der frühere Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement nun an die Öffentlichkeit gehen.

HB DÜSSELDORF. Bei einer Pressekonferenz in Bonn will der frühere nordrhein-westfälische Ministerpräsident und Bundes-Parteivize eine Erklärung abgeben. Darin will er nach Medienberichten einen Schritt auf die SPD zugehen, um dem drohenden Ausschluss mit einer Kompromissformel zu begegnen.

Der Parteivize und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sowie der frühere Bundesinnenminister Otto Schily (SPD), der Clement in dem Parteiverfahren anwaltlich vertritt, hätten ihm zu diesem Schritt geraten, berichtete die „Neue Rhein/Neue Ruhr Zeitung“.

Im hessischen Landtagswahlkampf hatte Clement wegen der SPD-Energiepolitik davor gewarnt, seine Partei zu wählen. Die Landesschiedskommission der NRW-SPD beschloss deshalb auf Antrag mehrerer Ortsvereine seinen Parteiausschluss. Dagegen hat Clement Berufung angekündigt. Der SPD-Bundesvorstand setzt sich für einen Kompromiss ein. Clement lehnte in den vergangenen Tagen allerdings wiederholt eine Zusicherung ab, auf parteischädigende Äußerungen künftig zu verzichten. In der SPD gibt es nach einer Forsa-Umfrage unter Parteimitgliedern eine Zweidrittelmehrheit gegen einen Rauswurf Clements.

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