„Ausstieg ist zwingend“: CDU-Wirtschaftsrat stellt sich gegen Merkels Soli-Plan

„Ausstieg ist zwingend“
CDU-Wirtschaftsrat stellt sich gegen Merkels Soli-Plan

Der Vorstoß Merkels, weiter am Solidaritätszuschlag festzuhalten, stößt nicht nur beim Koalitionspartner FDP auf harsche Kritik. Der Steuerzahlerbund reagiert genauso verärgert – und auch in der CDU regt sich Widerstand.

BerlinDer Streit zwischen den Regierungspartnern Union und FDP über eine Abschaffung des Solidaritätszuschlages weitet sich aus. Nachdem führende Liberale ihre Kritik am Vorstoß von Angela Merkel (CDU), den Solidaritätszuschlag über das Jahr 2019 hinaus beizubehalten, noch einmal verschärft haben, geht nun auch der Präsident des CDU-Wirtschaftsrats, Kurt Lauk, auf Konfrontationskurs zur Kanzlerin.

„Der Einstieg in den Ausstieg ist zwingend. Nach 20 Jahren sind einige Länder gut aufgestellt. Die haben den Soli genutzt. Anderen hilft auch eine Veränderung nichts“, sagte Lauk dem Handelsblatt vom Dienstag. Lauk verwies auf die Neugestaltung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen bis 2020. Darüber hinaus komme es ganz besonders in den neuen Bundesländern darauf an, das Wachstum der Ausgaben dauerhaft kräftig zu senken, damit 2020 alle Länder die Schuldenbremse einhalten könnten, sagte Lauk.

Harsche Kritik äußerte der FDP-Finanzexperte Hermann Otto Solms an Merkel. „Dieser Vorstoß führt zu einem Vertrauensbruch gegenüber den Wählern. Die Bürger haben fest damit gerechnet, dass der Solidaritätszuschlag in einem überschaubaren Zeitraum entfällt“, sagte Solms dem Handelsblatt. Das wäre jetzt in weite Zukunft gerückt, sollte sich die Union hier durchsetzen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte zuletzt erklärt, sie wolle den Soli nicht abschaffen, weil in ganz Deutschland dringend weitere Investitionen nötig seien.

Solms erinnerte an die Zeit, als die schwarz-gelbe Regierung unter Helmut Kohl den Zuschlag 1995 wieder einführte. Solms war damals FDP-Fraktionschef im Bundestag. Bei der Wiedereinführung des Solis unter Helmut Kohl 1995 seien sich Union und FDP einig gewesen, dass die Abgabe zur Finanzierung der Deutschen Einheit dienen sollte. „Nachdem dieser Zweck 2019 ausläuft, ist die Grundlage für den Soli entfallen“, sagte Solms. Jetzt aber müssten die Bürger hören, dass das alles Makulatur sei. Die Union habe ein Füllhorn von Wahlgeschenken ausgebreitet, für das sie den Soli zweckentfremden wolle.

Mit Unverständnis reagierte auch der Bund der Steuerzahler auf Merkels Soli-Plan. „Trotz stetig wachsender Rekordstände bei den Steuereinnahmen glaubt die Politik noch immer, die Steuerzahler müssten dem Staat immer weitere Steuereinnahmen zur Verfügung stellen. Dabei ist es an der Zeit, überholte Steuern zu überdenken. Dazu gehört eindeutig der Solidaritätszuschlag“, sagte Verbandspräsident Reiner Holznagel Handelsblatt Online.

Kommentare zu "CDU-Wirtschaftsrat stellt sich gegen Merkels Soli-Plan"

Alle Kommentare
  • Die AfD, Herr Lucke steht für Abhängigkeit und Ausbeutung!

    Er berät die Weltbank und leitete Forschungen zur Marktliberalisierung und Wachstumsintegration in Südeuropa und im Nahen Osten.[2] - wikipedia

    Und zur Weltbank im Video Minute 12 eine sehr interessante Aussage!

    http://www.youtube.com/watch?v=pED5gExuTzY

    Also wählen sie Ihren Schlachter selber...wie blöd muß ein Mensch nur sein?!

  • Hier der Link zu dem Video....hatte ich vergessen

    http://www.youtube.com/watch?v=LWvrSvgRhII

    Es ist immer wieder erschreckend wie Menschen das System nicht verstehen!! Wie lange leben Sie u.a. User denn schon darin??

    Und dann noch etwas interessantes zum lesen und nachdenken...

    http://www.freitag.de/autoren/danielm2601/das-aufhaltsame-aussitzen-der-angela-m

    Diese ganzen Kommentare hier sind so lachhaft und zeugen von einer unwahrscheinlichen Angst vor wahren Veränderungen!! So aber wird nur der Status qou und damit die Privilegien aufrecht erhalten. Während die Ungerechtigkeit wächst! Das wird niemals gut gehen!

    Und Merkel nun für ALLES verantwortlich zu machen, ist einfach nur noch lächerlich!! Diese Frau kann auch nicht überall gleichzeitig sein und ALLES WISSEN!

    Schon mal drüber nachgedacht wohin wir unsere Waren exportieren, wenn die Südländer nicht mehr einen starken Euro haben?!

  • @NeuePolitikMussHer

    Die AfD wird auch nichts ändern können!! Die Professoren haben doch nur Angst um ihr Geld!

    Sehen Sie sich dieses Video an...und dann überlegen Sie warum die USA im 2. WK nicht sofort in den Krieg Eingriff!! Es ist mit Fakten bekannt, dass die USA schon länger Bescheid wusste, dass Menschen im KZ industriell ermordet wurden!! Und überlegen Sie mal wer das SAGEN IM KAPITALISMUS WIRKLICH HAT! NÄMLICH DAS KAPITAL!!

    Amerikas Superreiche, der Adel/die Reichen in Europa, wollen die Welt privatisieren und abhängig machen. Auch Europa soll unfrei und vorallem als Kolonie erobert werden. Deswegen der Freihandel mit den USA!! Das Erzeugen einer Abhängigkeit geht ganz einfach mit Krieg oder einer Krise, in dem man einen Crash an der Wallstreet produziert. Schliesslich ist die Deutsche Bank, wie all die anderen auf der Welt bestens im Bankensystem der USA involviert. Warum wohl??

    Denken Sie mal in Zusammenhängen!! Und unsere Politeliten verkaufen sich seid dem Ende des 2. WK!! Warum glauben Sie gibt es den IWF?? Der andauernd mit frisch gedruckten Dollars die Völker in Abhängigkeit bringt?!

    Die FED ist eine reine Privatbank und kann deswegen soviel drucken wie sie will. Das ganze Geldsystem ist verarsche!! Und da ja so viele, besonders die Professoren der AfD, an ihrem Gelde hängen, wird die AfD auch NICHTS verändern. Ausser die Mitte noch schneller zu verarmen und vorallem zu enteignen. Schliesslich ist da das Junkertum mit vertreten!

    Wenn die Menschen mal darüber aufwachen, wird es eine Revolution wieder geben! Denn auch in Europa, einschl. Deutschland soll die Masse verarmen!! Der Kapitalismus kann nur noch überleben, in dem er die Gesellschaften wieder refeudalisiert und vorallem privatisiert!! Denn das viele Geld will angelegt werden!!

    Ich empfehle Ihnen dazu auch Krysmanski. Und die Nachdenkseiten von einem ehmaligen Mitarbeiter der Bundesregierung.

    http://www.nachdenkseiten.de/?p=18041

    http://www.youtube.com/watch?v=-7BQZHrHcEY




  • Die Pionierin der CDU
    Cemile Giousouf ist überzeugt: Die CDU hat SPD und Grüne in der Integrationspolitik längst überholt.
    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/bundestagswahl-2013/serie-wir-sind-die-neuen-die-pionierin-der-cdu/8510886.html


    Als Nächstes werden CDU+SPD+FDP+CSU+LINKE+GRÜNE-Kinderschänder die Scharia und den islamischen Gottesstaat ausrufen...


    http://www.welt.de/politik/deutschland/article118249352/Gruenen-Chef-schockiert-ueber-Paedophilie-Enthuellung.html

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article118234356/Der-alltaegliche-Missbrauch-in-einer-gruenen-Kommune.html

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article116515669/Damals-sind-Grenzen-ueberschritten-worden.html

    http://www.focus.de/politik/deutschland/arbeitsgruppe-soll-parteigelder-erhalten-haben-paedophile-unterwanderten-gruene-staerker-als-bekannt_aid_987126.html



    "Es wird Kriege geben“
    Europa vor großer Zerreißprobe
    http://www.n-tv.de/politik/Europa-vor-grosser-Zerreissprobe-article9908691.html

    Studie:
    Besorgniserregender Trend:
    EU droht die soziale Spaltung
    http://www.n-tv.de/politik/EU-droht-die-soziale-Spaltung-article9908386.html

    http://marc-doll.de/index.php?option=com_content&view=article&id=51:negative-zitate&catid=41:buchtipp-zitate&Itemid=61

    http://derhonigmannsagt.wordpress.com/2011/05/10/burgerkrieg-gefahrengebiete-in-deutschland-karte/


    Diese Perfiden & paedophilen Dreckschweine...
    Sie haben viel Spaß, das deutsche Volk zu demütigen...

    Wie kann ich vor so einem Gesocks Achtung & Respekt haben? – NULL!

    OK, aber jetzt gibt es zum ersten Mal eine wirkliche „Alternative für Deutschland“ zu diesen Banditen!

    Die AfD ist doch erst aus der Schande, die CDU-SPD-FDP-GRÜNE-CSU-LINKE
    über uns gebracht haben, entstanden!

    Und genau die werde ich wählen!!!

  • KORRUPTE Politiker - Und ewig lockt das Geld

    Politik sträubt sich gegen härtere Regeln

    Trotz vieler Fälle hat sich der Bundestag zu einem schärferen Strafgesetz für korrupte Politiker noch nicht durchringen können.

    http://www.news.de/politik/855332656/korrupte-politiker-mappus-sauerland-kohl-und-ewig-lockt-das-geld/1/



    CIA prophezeit Bürgerkrieg in Deutschland
    Brainlux Contor | 22. Oktober 2010, 10:31 Uhr
    Europa am Scheideweg und die Armseligkeit des Staates der Dichter und Denker.

    Was lange gärt, wird endlich Wut: Die renommierte “Washington Post” zitierte unlängst den Boss des amerikanischen Geheimdienstes CIA, Hayden, mit den Worten, dass Deutschland spätestens im Jahre 2020 nicht mehr regierbar sei...


    Wie dämlich muss man eigentlich sein, um CDU SPD CSU GRÜNE FDP LINKE zu wählen?

    Haben diese Parteien, CDU SPD CSU GRÜNE FDP LINKE nicht die letzten 40 Jahre Deutschland regiert, und da hingebracht, wo Deutschland heute steht?
    Am Abgrund!
    Kurz vor der Abschaffung!

    Man braucht doch wohl kaum Verstand, da reicht´s doch, nur Gehirn zu haben, um zu kapieren, dass man diese gefährlichen Parteien, CDU SPD CSU GRÜNE FDP LINKE nur als Selbstmörder wählen kann …


    Alles hat eine Zeit, auch das ENDE!

    Jetzt ist die Zeit für die AfD!
    Alternative für Deutschland

    Endliche eine Alternative zur Polit-Mafia!

  • CDU CSU SPD FDP LINKE
    und GRÜNE-Kinderschänder sind Deutschlands Totengräber!
    ======================
    Jahrzehnte Erfahrung mit dieser Mafia-Bagage können nicht irren!
    ++++
    http://marc-doll.de/index.php?option=com_content&view=article&id=51:negative-zitate&catid=41:buchtipp-zitate&Itemid=61
    ++++
    Wollen wir doch mal sehen, ob wir den Untergang Deutschlands und unserer Kultur nicht doch aufhalten können!

    Ich will KEINE Scharia
    UND
    KEINEN GOTTESSTAAT

    UND die nachfolgenden Schweinereien auch NICHT!
    =====
    5000 deutsche Pflegefälle im Ausland findet Gesundheitsminister Daniel Bahr (36, FDP) gar nicht viel!
    Daniel Bahr: "Als Gesundheitsminister bin ich für die Rahmenbedingungen zuständig. Nur 5000 von 2,5 Millionen Pflegeberechtigten erhalten ihre Pflegeleistungen im EU-Ausland. BILD: Die Menschen wollen zuhause, in ihrem gewohnten Umfeld bleiben, auch wenn sie pflegebedürftig sind.
    http://www.bild.de/politik/inland/daniel-bahr/5000-pflegefaelle-im-ausland-findet-bahr-nicht-viel-27179514.bild.html
    =====
    Peer Steinbrück fuhr mit Gratis-Bahncard 1. Klasse für Bundestagsabgeordnete zu Vorträgen
    SPD-Kanzlerkandidat räumte ein, dass ihm bei Annahme eines 25 000-Euro-Honorars von den Stadtwerken Bochum „Fingerspitzengefühl gefehlt“ habe. Peer Steinbrück fuhr mit der Gratis-Bahncard 1. Klasse für Bundestagsabgeordnete zu gut bezahlten Vorträgen (Für 89 Auftritte zwischen 2009 - 2012: 1,25 Millionen Euro)!
    http://www.bild.de/politik/inland/peer-steinbrueck/fuhr-mit-gratis-bahnkarte-zu-vortraegen-27179502.bild.html
    =====
    Altersvorsorge
    Wie die Inflation die Renten frisst
    http://www.handelsblatt.com/finanzen/vorsorge-versicherung/nachrichten/altersvorsorge-wie-die-inflation-die-renten-frisst/7376352.html
    =====
    Folge der Schuldenkrise
    Bundesbank warnt Deutschland vor gefährlicher Blase
    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/folge-der-schuldenkrise-bundesbank-warnt-deutschland-vor-gefaehrlicher-blase/7387732.html
    ++++AfD, Alternative für Deutschland++++

  • Die Deutsche Politik ist nur noch zum „KOTZEN“!

    Die AfD muss her!
    Ich wähle die AfD, Alternative für Deutschland

    Die reinste Form des Wahnsinns ist es, alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert. „Albert Einstein“

    CDU+SPD+FDP+GRÜNE+CSU+LINKE zu wählen, ist schlimmer als nur Wahnsinn!

    Der katastrophale Zustand Deutschlands und unserer Gesellschaft kann niemand entgangen sein!

    Die Gefährlichste und menschenverachtendste Religion der Welt in Deutschland implantiert! Die Islamisierung!

    Dazu das Lächeln der Idioten in der deutschen Politik!

    Und die ganze Welt lacht über das Idioten-Volk der deutschen Zahlmeister!

    Dafür müssen CDUSPDFDPCSULINKE+GRÜNE-Kinderschänder bezahlen!

    Und das sieht ziemlich gut aus...

    AfD, Alternative für Deutschland

    http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2013/03/21/landgericht-beschimpfung-von-politikern-im-internet-ist-erlaubt/

  • Hallo Leute, die Kommentare von Eddie sind es doch gar nicht Wert in irgendeiner Form noch beantwortet zu werden. Es ist doch nur hohles Geschwafel und pure Zeitverschwendung. Die beste Reaktion für solche Typen ist und bleibt coole Ignoranz. Dann geben solche Typen am schnellsten auf. Mein Intellekt verbietet es mir mich auf dieses hirnlose Niveau herab zu begeben. Ihr fahrt mit Ignoranz wirklich am Besten, zumal ich von Onkel Eddie zu anderen Themen noch keinen sinnvollen Kommentar hab lesen können.
    Und nun zur "FähnchenindenWindWendehalsKanzlerin" ist doch klar, dass sie den Soli behalten will, sie braucht Geld für Ihre ESM-Eskapaden. Da hilft nur noch eins. ABWÄHLEN!!!

  • Der Zustand Deutschlands!
    2.085.109.510.069 EURO Schulden
    Über 2085 Milliarden Euro
    Ca. 2,1 Billionen Euro
    http://www.bild.de/politik/inland/schulden/die-wahrheit-ueber-unsere-schulden-31008378.bild.html

    „Die Wahl 2013“
    ist für unser Volk so wichtig
    wie das Atmen, Essen, Trinken
    und unser weiteres bestehen als Volk!
    Schaut unser Land an
    unsere Straßen
    unsere Renten
    unsere sozialen Institutionen
    vom Islam bedroht
    Massenarmut unserer Kinder
    Massenarmut der Rentner
    Arbeitslosigkeit
    steigende Selbstmordraten
    Millionen Haushalte können Strom nicht zahlen
    dem Ausplündern freigegeben
    der Abschaffung freigegeben
    Die ganze Welt lacht über die Bescheuerten zahlenden Deutschen!
    CDUSPDGRÜNEFDPCSULINKE habens verbrochen!
    Jahrzehnte unser Land & Volk ruiniert!
    Ihr habt die Taschen voll,
    wir dafür leer!
    Dafür werde ich die effizienteste Bedrohung gegen CDUSPDGRÜNEFDPCSULINKE wählen, die AfD, Alternative für Deutschland!
    +
    Die Euro-Krise kehrt zurück
    http://www.handelsblatt.com/finanzen/boerse-maerkte/marktberichte/angst-um-portugal-die-euro-krise-kehrt-zurueck/8440820.html
    +
    Kieler Institut warnt: Deutschlands Infrastruktur vergammelt…
    http://info.kopp-verlag.de/nachrichten/kieler-institut-warnt-deutschlands-infrastruktur-vergammelt.html
    +
    Pädophile unterwanderten Grüne stärker als bekannt
    ... für die Legalisierung von Sex mit Kindern ... u. von der Partei finanziert worden sein.
    http://www.focus.de/politik/deutschland/arbeitsgruppe-soll-parteigelder-erhalten-haben-paedophile-unterwanderten-gruene-staerker-als-bekannt_aid_987126.html

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article118234356/Der-alltaegliche-Missbrauch-in-einer-gruenen-Kommune.html
    +
    Westerwelle drängt auf Beitrittsverhandlung mit Türkei
    http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/eu-mitgliedschaft-westerwelle-draengt-auf-beitrittsverhandlung-mit-tuerkei/8190748.html
    +
    "Bundesstraßen auch einen Meter schmaler bauen"
    Ramsauer fordert für den Erhalt mehr Geld, Maut, oder Rückbau von Infrastruktur.

  • Eddi geh jetzt ins Bett bevor der Wärter kommt und Dir wieder den Laptop nimmt. Soll ich Dich auf andere Tabletten umstellen oder kokst Du wieder heimlich?

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