Autobranche
Sindelfingen wegen Daimler-Krise in Not

Gewerbesteuerrückzahlungen an den Autobauer Daimler bringen die Stadt Sindelfingen finanziell in die Bredouille. Nach unerwartet hohen Rückzahlungen von fast 37 Mio. Euro Gewerbesteuer sei der Haushaltsentwurf für die Kommune "ein Werk für den Papierkorb", teilte die Stadt am Mittwoch mit.

HB STUTTGART. Der Haushalt sei nicht genehmigungsfähig, es gelte ab sofort eine Haushalts- und Stellenbesetzungssperre. In Sindelfingen ist das größte Pkw-Werk von Mercedes-Benz mit rund 36 000 Beschäftigten angesiedelt. Der Daimler-Konzern hat 2008 einen Einbruch beim Nettogewinn um zwei Drittel auf 1,4 Mrd. Euro verbucht.

Aus steuerlicher Sicht sei am Produktionsstandort Sindelfingen im vergangenen Jahr kein Gewinn angefallen, erläuterte die Stadtverwaltung. Die geleisteten Vorauszahlungen auf die Gewerbesteuer könnten daher zurückgefordert werden. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind nach Angaben der Stadtverwaltung damit auf einen "historischen Tiefstand" gefallen. Im laufenden Haushalt ergebe sich nun erstmals "ein negativer Planansatz". Für 2009 sind demnach schon Rückzahlungen aus zuviel gezahlter Gewerbesteuer in Höhe von elf Mio. Euro absehbar, die den Haushalt belasten.

Die Kommune hatte ursprünglich für 2008 mit Einnahmen aus Gewerbesteuer in Höhe von 44 Mio. Euro geplant, wegen des Abschwungs zuletzt jedoch schon Rückzahlungen in Höhe von insgesamt elf Mio. Euro einkalkuliert.

Tatsächlich fallen die Rückzahlungen nun mehr als dreimal so hoch aus. In Spitzenzeiten hatte das Gewerbesteueraufkommen der rund 60 000-Einwohner-Gemeinde fast 140 Mio. Euro erreicht.

2008 hatte der gesamte Stadthaushalt ein Volumen von 187 Mio. Euro. Außer Sindelfingen sind nach Daimler-Angaben auch die übrigen 13 deutschen Daimler-Produktionsstandorte wie Stuttgart, Rastatt, Berlin, Hamburg, Düsseldorf und Bremen von Gewerbesteuerrückzahlungen betroffen. Zur Höhe der Erstattungen für das abgelaufene Jahr wollte sich Daimler nicht äußern. Es sei bereits absehbar, "dass wir auch für 2009 keine Gewerbesteuern zahlen werden", sagte eine Sprecherin.

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