BA-Chef Weise
Zweistelliger Milliarden-Überschuss möglich

Der Überschuss der Bundesagentur für Arbeit (BA) könnte nach Einschätzung von BA-Chef Frank-Jürgen Weise 2006 sogar über die Grenze von zehn Milliarden Euro steigen.

HB BERLIN. "Ich schließe nicht aus, dass wir unter günstigen Bedingungen auch einen zweistelligen Milliardenbetrag erreichen können", sagte Weise in einem Interview mit dem Handelsblatt. Damit würde die jüngste Projektion der BA nochmals übertroffen. Ende August hatte sie den voraussichtlichen Überschuss bis Jahresende auf 8,8 bis 9,6 Milliarden Euro hochgerechnet.

Ob die Zehn-Milliarden-Schwelle überschritten werde, hänge vor allem davon ab, wie viel beitragspflichtiges Weihnachtsgeld die Unternehmen im November zahlen, erläuterte Weise. "Falls wir hier über den Durchschnitt der vergangenen Jahre kommen, wäre das in unserer Projektion noch nicht berücksichtigt", sagte er. Üblicherweise bringe allein das Weihnachtsgeld rund zwei Milliarden Euro an Beitragseinnahmen. Das Volumen könne aber leicht um "einige hundert Millionen Euro" schwanken. Daneben könne ein milder Winterbeginn die Entwicklung der Einnahmen zusätzlich begünstigen.

Trotz der nochmals verbesserten Einschätzung für 2006 bewertete Weise den Spielraum für zusätzliche Beitragssenkungen weiterhin zurückhaltend. "Wer jetzt den Beitragssatz stärker als zwei Punkte senken will, muss wissen, dass damit die Haushaltsrisiken in den Jahren ab 2008 wachsen", sagte er. Eine Beitragssenkung solle aber so kalkuliert werden, dass der BA für einen längeren Zeitraum bis etwa 2010 keine neuen Defizite drohten, sagte Weise.

Zwischen den Koalitionspartnern Union und SPD ist vereinbart, den Beitragssatz zum 1. Januar 2007 von 6,5 auf 4,5 Prozent zu senken. Die Union macht sich wegen der hohen Überschüsse jedoch für eine Absenkung auf vier Prozent stark. Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD) hat dies bisher mit Hinweis auf eine noch nicht ausreichende Planungssicherheit abgelehnt. Ein Beitragspunkt entspricht für die BA rund 7,5 Milliarden Euro.

Serviceangebote
Zur Startseite
-0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%