Bahn-Infrastruktur

Rechnungshof kritisiert marode Eisenbahnbrücken

Der Bundesrechnungshof hat die Deutsche Bahn für ihre marode Infrastruktur kritisiert. Trotz staatlicher Zuschüsse in Milliardenhöhe werde der Zustand, etwa von Eisenbahnbrücken, immer schlechter.
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Kay Scheller, Präsident des Bundesrechnungshofs, hat die Deutsche Bahn für mangelnde Investitionen in die Infrastruktur kritisiert. Für ihn ist es unverständlich, dass trotz Steuereinnahmen von bis zu vier Milliarden Euro, die pro Jahr an die Bahn fließen, große Teile der Infrastruktur immer schlechter werden. Quelle: dpa
In der Kritik

Kay Scheller, Präsident des Bundesrechnungshofs, hat die Deutsche Bahn für mangelnde Investitionen in die Infrastruktur kritisiert. Für ihn ist es unverständlich, dass trotz Steuereinnahmen von bis zu vier Milliarden Euro, die pro Jahr an die Bahn fließen, große Teile der Infrastruktur immer schlechter werden.

(Foto: dpa)

BerlinDer Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, wirft der Deutschen Bahn vor, trotz Milliarden Euro vom Bund an der Infrastruktur zu sparen. „Wir sehen sehr kritisch, dass hier jedes Jahr drei bis vier Milliarden Euro an Steuergeld in die Bahn fließen, ohne dass die Bahninfrastruktur wesentlich verbessert wird“, sagte Scheller den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Als Beispiel nannte er die Eisenbahnbrücken. Die Bewertungen über deren Zustand verschlechterten sich. „Gleichzeitig nimmt das Durchschnittsalter zu“, sagte Scheller. Auch mache die Bahn bei Ersatzinvestitionen des Bundes nicht ausreichend transparent, ob sie die Bundesmittel wirtschaftlich und sparsam einsetze.

Das sind die größten Baustellen der Bahn
Fernverkehr
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Erst vor wenigen Tagen hat die Bahn den neuen ICE 4 vorgestellt – und sich im Fernverkehr Einiges vorgenommen. Um 25 Prozent soll das Angebot bis 2030 ausgebaut, fünfzig Millionen neue Fahrgäste gewonnen werden. Tatsächlich schafft es die Bahn mit ihrer Preisoffensive, etwa mit den 19-Euro-Tickets, mehr Fahrgäste in die Züge zu locken. Aber die Rendite leidet.

Güterverkehr
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Der Güterverkehr der Bahn ist ein Sanierungsfall. Zwar verbesserte sich das Ergebnis von DB Cargo im ersten Halbjahr 2016, aber die Sparte ist defizitär– und das schon seit Jahren. Zwischen 2007 und 2015 stagnierte die Verkehrsleistung, und das in einer boomenden Wirtschaft. Private Anbieter, auch auf der Straße, machen der Bahn zunehmend Konkurrenz.

Pünktlichkeit
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174,63 Millionen Minuten haben die Personen- und Güterzüge der Bahn 2015 an Verspätungen eingefahren. Hauptursache ist die wachsende Zahl von Baustellen. Zwar schneidet die Bahn im ersten Halbjahr 2016 besser ab. Aber: Das Bemühen um pünktliche Züge ist laut Bahnchef Grube „mit großen Kraftanstrengungen verbunden“.

Infrastruktur
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Die Bahn investiert viel Geld in die Infrastruktur: Gut 5,2 Milliarden Euro flossen 2015 etwa in die Instandhaltung von Schienenwegen und Brücken. Doch es hapert bei der Koordinierung der vielen Baustellen. Und so verursacht die von Konzernchef Grube gefeierte „größte Modernisierungsoffensive in der Bahn-Geschichte“ vor allem eines: Verspätungen.

Privatisierung
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Die Bahn braucht Geld, um den Schuldenanstieg zu bremsen. Geplant war deshalb ein Verkauf von maximal 40 Prozent der britischen Tochter Arriva und des Transport- und Logistikkonzerns DB Schenker. Arriva sollte im zweiten Quartal 2017 an der Londoner Börse starten, Schenker danach in Frankfurt. Doch die Pläne sind jetzt vom Tisch.

Stuttgart 21
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Bahnchef Grube feierte kürzlich die Grundsteinlegung für den Stuttgarter Tiefbahnhof, aber das Großprojekt bleibt umstritten. Beim Volksentscheid 2011 war noch von 4,5 Milliarden Euro Kosten die Rede. Der Bundesrechnungshof hält nun offenbar zehn Milliarden Euro für möglich, Grube selbst spricht von 6,5 Milliarden Euro.

Kritisch beurteilte Scheller auch, dass der Rechnungshof die Einhaltung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bund und bundeseigener Bahn nicht umfassend prüfen könne. „Die Haushalts- und Wirtschaftsführung der Bahn können wir uns nicht anschauen.“

  • dpa
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2 Kommentare zu "Bahn-Infrastruktur: Rechnungshof kritisiert marode Eisenbahnbrücken"

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  • Zitat: "Die Bewertungen über deren Zustand verschlechterten sich. „Gleichzeitig nimmt das Durchschnittsalter zu“"

    Typisch dpa, laut Überschrift meint man der Rechnungshof äussert sich zum Zustand der Eisenbahnbrücken...

  • 3 bis 4 Milliarden? Ist das alles? Die Intransparenz ist natürlich zu kritisieren... aber mal ganz ehrlich... was erwartet man für 3 bis 4 Milliarden jährlich? (dafür muss die Bahn ja auch noch jedem Bürgermeister irgendwelche unrentablen Strecken betreiben...)

    Nur mal zum Vergleich: die Target 2 Salden liegen jetzt bei über 750 Mrd... ich will ja nicht schon wieder das Flüchlingsthema aufgreifen (aber auch da wären Anpassungen der Infrastruktur nötig, über das redet man ja nicht einmal), aber wenn ich bei ca. 1 Mio. Menschen nur für Unterbringung und Verpflegung nur 10.000 Euro pro Jahr rechne (ohne Ausbildung, Integrations- und Sicherheitskosten)...

    Was kostet jetzt inzwischen allein das Chaos beim BER? Wie wäre es eigentlich mal wieder mit einem Kassensturz? (oder würde der alle nur verunsichern und damit das System destabilisieren?)

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